Radio Bremen (eine Anstalt des „Öffentlichen Rechts“) meldet, dass der Fraktionschef der Bremer CDU fordert, dass die Corona App verpflichtend für alle Bürger sein solle. Jeder soll sich die App auf das Handy laden müssen. Bei einer Weigerung müsse mit einem Bußgeld gerechnet werden. Die Begründung des CDU Fraktionschef: „In dieser Situation geht Gesundheit vor Datenschutz.“
Tja… und damit hätten wir einen weiteren Bruch der „Zusagen“ und Behauptungen, dass alles freiwillig sei.
Tracing-, auch Tracking-Software genannt, gibt es bereits in verschiedenen Ausführungen[1] und Variationen, allerdings eher zum privaten Einsatz.
Jeder, der ein Google-Konto hat und dessen Handy mit GPS ausgerüstet ist, bekommt am Ende jedes Monats eine Art Report, wo er überall gewesen und bei welchen Sehenswürdigkeiten er dabei vorbeigekommen ist. Mit anderen Worten: Tracing/Tracking ist nicht neu.
Im Zusammenhang mit der „Corona-Pandemie“ hat die Politik jetzt beschlossen, dieses Tracking auf ein neues Niveau anzuheben: Man will über eine Tracking-Software überwachen, wer wen wann und wo getroffen hat. Sollte jemand dabei positiv auf Covid-19 getestet sein, dann wäre es möglich, auch dessen Kontaktpersonen zu ermitteln und über eine Quarantäne zu isolieren.
Man braucht hier kein Hellseher zu sein, um zu sehen, dass diese Form der „Pandemie-Überwachung“ nicht nur unverhältnismäßig ist. Denn laut Aussagen zahlreicher Experten im Bereich Epidemiologie und Immunologie (die nicht Drosten oder Lauterbach heißen), ist die Gefährlichkeit von SARS-CoV-2 eben doch mit Influenza zu vergleichen (was Herr Drosten übrigens auch schon tat).
Wenn das stimmt: Warum gibt es dann eine Tracing-Software für Corona, aber nicht für Influenza? Könnte es sein, dass diese Tracing-Software auch für ganz andere Zwecke als das „Corona-Monitoring“ gedacht ist?
Ein Beitrag von „Technologie-Review“[2] spricht von einer „Flut von Coronavirus-Software, die uns im Auge behalten. Jetzt wäre es an der Zeit, selbige im Auge zu behalten“.
Am Beispiel China zeigt dieser Beitrag, dass mit solchen Anwendungen die totale Überwachung möglich ist. In China ermitteln diese Anwendungen Daten, die in den Persönlichkeitsbereich gehen, wie zum Beispiel die Identität des Handy-Besitzers, Örtlichkeit und Verweildauer und sogar Online-Transaktionen/Zahlungen, inklusive Liste und Verlauf von Transaktionen, so dass die örtliche Polizei die ausfindig machen kann, die gegen die Quarantäneauflagen verstoßen.
Heute ist die Quarantäne aufgrund einer SARS-CoV-2-Infektionen das Argument für die Installation solcher Software. Aber was ist, wenn die Pandemie vorbei ist und keine Quarantäne mehr stattfindet?
Kann man dann eine solche Software deinstallieren oder ist sie inzwischen schon integraler Bestandteil der Handy-Betriebssysteme geworden? Die Schnittstelle für die Corona-Tracing-Software ist ja bereits auf Android per Update installiert worden, ohne dass die Besitzer hierzu gefragt worden wären.
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Der Schwindel mit der Freiwilligkeit
Es soll ja angeblich keine Impfpflicht für die neue „Corona-Impfung“ geben, falls die Impfung bereitgestellt wird. Was es aber geben soll, das ist die Erpressung des Staates, dass diejenigen, die sich nicht impfen lassen, für den Rest ihres Lebens in Quarantäne bleiben müssen? Oder sonst wie benachteiligt werden? Ohne „Immunitätsnachweis“ nicht mehr reisen können?
Das gleiche Spiel jetzt auch bei der Tracing-Software. In einer Video-Kolumne der „Süddeutschen Zeitung“[3] äußert sich ein Professor für Rechtswissenschaft, Heribert Prantl, der lange Jahre Leiter des Ressorts Innenpolitik[4] bei der SZ war.
Bereits die ersten beiden Sätze seines Kommentars sind Dynamit. Er sagt, dass die Bundesregierung bald mit einer Tracing-Software aufwartet, ohne dabei aber eine entsprechende gesetzliche Grundlage vorzusehen, die den Einsatz dieser Software reguliert, begrenzt oder in irgendeiner Form definiert.
Wie nicht anders zu erwarten scheint die Bundesregierung keine Bedenken gegenüber datenschutzrechtlichen Maßnahmen zu haben, wie sie auch anscheinend keine Bedenken gegenüber den damit heraufbeschworenen Ängsten und Befürchtungen bei der Bevölkerung hat.
Wir sehen dies ja bereits bei der „wissenschaftlichen“ Erläuterung des angeblichen Pandemie-Verlaufs, wo die offizielle Gesundheitspolitik auch ihre eigene „Wissenschaft“ produziert und die Meinung von anerkannten Experten komplett ignoriert.
Professor Prantl fordert ein Gesetz, das den Missbrauch solcher Software minimiert, wenn nicht verhindert und vor allem die Ängste, die mit einem solchen möglichen Missbrauch einhergehen, verringert. Warum will die Bundesregierung keine solche gesetzliche Regulierung?
Begründung: Weil die Installation einer solchen Software angeblich vollkommen freiwillig sei! Schon wieder eine freiwillige Maßnahme mit Pferdefuß?
„Freiwilligkeit“ als Heuchelei und Irreführung
Professor Prantl sieht diese Art der „Freiwilligkeit“ als Heuchelei und Irreführung an. Warum? Es fängt damit an, dass großer sozialer Druck aufgebaut wird, dass jeder diese Software installieren sollte. Laut Aussagen von Jens Spahn kann diese Software nur funktionieren, wenn 60 % der Bevölkerung das Ding auch installiert haben. Das hört sich fast nach einer „Herdenimmunität“ für Beobachtungs-Software an.
Wird dies der Fall sein, dass sich 50 Millionen Bundesbürger so etwas freiwillig auf ihr Handy installieren? Wer von diesen Leuten könnte ein Interesse für sich haben, dass er sich vom Staat überwachen lässt? Ich kann mir nicht vorstellen, dass es ein besonders prickelndes Gefühl ist, dass ich weiß, dass der Staat weiß, wann ich was wo bei wem gemacht habe.
Damit besteht zu mindestens die realistische Möglichkeit, dass viel zu wenig Bundesbürger diese Anwendung installieren. Und unter dieser Voraussetzung sagt jetzt schon die CDU/CSU Fraktion, dass dann über eine „App-Pflicht“ nachgedacht werden müsse.
Aha! So ist das also. Ich fürchte das Nachdenken hat schon stattgefunden. Und das Ergebnis des Nachdenkens steht ebenfalls bereits fest: Wenn die Freiwilligkeit nicht gegeben ist, dann beginnt der Zwang. Nach Zwangs-Impfung eine Zwangs-Überwachung. Man könnte glatt meinen, man lebe in der totgeglaubten DDR…
Auch hier wieder das System, dass bei den Corona-Impfungen zur Anwendung kommen soll: Nur derjenige, der die Überwachungssoftware installiert hat, darf sich so bewegen, wie gewohnt vor einem halben Jahr. Nur so wird es möglich sein, dass die Bürger ganz normalen täglichen Tätigkeiten und Vergnügen nachgehen können. Schöne neue Welt!
Eine Überwachungssoftware als eine Art Zugangsvoraussetzungen für ein ganz normales Leben, wie wir es bislang kannten? Wie krank ist dieses System?
Professor Prantl fordert deshalb ein Begleitgesetz, das die
„Zweckentfremdung der App durch staatliche Stellen oder durch Dritte so gut es geht verhindert. Das Begleitgesetz muss dafür sorgen, dass der Einsatz der App strikt auf die Dauer der Pandemie beschränkt bleibt und nicht später für allgemeine Sicherheitszwecke genutzt wird“.
Im Wesentlichen stimme ich diesen Forderungen von Professor Prantl zu, nicht zuletzt, weil dieser sich der Gefahren dieser Überwachungssoftware sehr wohl bewusst zu sein scheint. Wenn da nicht folgendes wäre … Wieso eine Überwachungs-App für etwas, was ähnlich gefährlich oder ungefährlich ist wie ein Grippevirus. Wie wäre es mit Verzicht auf diese Software, dann braucht es auch kein Begleitgesetz.
Die Tatsache, dass es eine solche Software nicht auch schon früher für Grippeepidemien gegeben hat, lässt den Verdacht aufkeimen, dass es hier weder um Corona- oder Grippeviren geht, sondern diese Überwachungssoftware ganz andere Ziele verfolgt. Auch der Verzicht auf eine gesetzliche Regulierung in Form eines Begleitgesetzes spricht für diese Vermutung.
Könnte es sein, dass man mit so einer App Impfgegner oder Impfverweigerer schneller dingfest machen kann? Welche Möglichkeiten gibt es noch, diese Software zu nutzen, wenn die Impfung da ist und dann ja die Pandemie angeblich vorbei sein soll?
Klar, alles Verschwörungstheorien. Oder: Wo ist mein Alu-Hut?
Wie konsequent die Regierung die Durchsetzung dieser Maßnahme geplant hat, wird klar, wenn Professor Prantl in seiner Videokolumne sagt, dass die Regierung zudem mit einem neuen Lockdown droht, falls die 60 %-Quote nicht erreicht wird.
Toll! Nicht nur jeder einzelne Bürger, der sich weigert, die App zu installieren, wird vom öffentlichen Leben ausgeschlossen und gefangen gehalten. Man scheint sich bei der Regierung nicht sicher zu sein, ob das allein wirklich wirkt. Stattdessen will man eine Art „Sippenhaft“ zur Anwendung bringen, bei der jeder jeden, der die App nicht installiert hat, als Ursache für einen neuen Lockdown identifizieren und beschuldigen wird.
Erneute Hochkonjunktur für Blockwarte und Denunzianten.
Professor Prantl bezeichnet diese Vorgehensweise als Nötigung. Und er sagt, dass Nötigung strafbar sei – auch in Corona-Zeiten.
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Fazit
Die Tracing-App soll genau so eingeführt werden wie die Corona-Impfung – über erpresserische Maßnahmen, Nötigung und Psychoterror seitens des Staates.
Die Regierung hat damit zum Ausdruck gebracht, dass sie schon lange eine andere Agenda verfolgt als die, von der Gesunderhaltung und Gesundheitsprävention der Bevölkerung. Denn wäre dem so, dann gäbe es keinen Lockdown, der bereits angefangen hat zu zeigen, dass er mehr Schäden verursacht und Leben kostet als das angebliche SARS-CoV-2-„Killervirus“.
Zum Lockdown als Stufe 1 des behördlichen Masterplans für diese fragwürdige Pandemie, der jetzt Stufe 2 und dann Stufe 3 (Überwachung-App und neue Impfung) folgen, gibt es von mir folgende Beiträge:
- Corona – Fakten und Berichte zu COVID-19 und den Maßnahmen 2020
- Corona – Der große Lockdown-Bluff? Interessante Studien aus Israel
- Lockdown ohne Grundlage? Widerlegen Zahlen des Statistischen Bundesamts RKI und Regierungen?
- Nobelpreisträger: Lockdown rettete keine Leben, im Gegenteil…
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Kleine Anmerkung: Die Sache mit den „5 Wundermitteln“ ist mit Abstand der beliebteste Newsletter, den meine Patienten gerne lesen…
Quellen:
- [1] 11 Best Phone Tracker Apps to Monitor any Cell Phone [2020]
- [2] A flood of coronavirus apps are tracking us. Now it’s time to keep track of them. | MIT Technology Review
- [3] Tracing-App – Der Freiwilligkeits-Schwindel – Politik – SZ.de
- [4] Prof. Dr. Heribert Prantl — Autorenseite — Süddeutsche Zeitung
Der Beitrag wurde am 19.6.20 erstellt und am 1.11.20 aktualisiert.
19. Juni 2020 um 11:02
Wo ist denn der Datenschutz, wenn ich meine gesamten persönlichen Angaben ( Name, Adresse, Tel. Nr., Email-adresse) im Eiscafé oder Restaurant hinterlegen muss ?
19. Juni 2020 um 20:55
Herr Gräber, eine kleine Korrektur, die Schnittstelle bei Android bedurfte keines Updates! !
20. Juni 2020 um 05:50
@Brigitte
Wenn ich den Satz im Beitrag richtig verstanden habe, dann ist die Schnittstelle durch ein Android Update mit installiert worden. Jedenfalls war dies bei mir so. Ich bekam die Nachricht, dass Android ge-updatet werden möchte. Das Update verlief ohne Hinweis auf diese zusätzliche Software.
Ich wurde erst durch Beiträge im Netz darauf aufmerksam gemacht, dass da so etwas wie eine Spy-Software-Schnittstelle ohne Zustimmung und voll automatisiert installiert wird. Und als ich nach dem Android-Update nachschaute, zack, da war sie… not funny
20. Juni 2020 um 06:05
Hallo zusammen, der YT Kanal Haikiki Cyber-Security hat die Datenspende App auf Sicherheitslücken hin untersucht. Es besteht ein Vollzugriff auf das Handy. Sie zeigten es im Echtbetrieb. Schaut euch den Kanal an. In Kürze bringen die Jungs ein Video heraus das zeigt wie man sich davor schützen kann.
20. Juni 2020 um 07:34
Immer schön bei den Fakten bleiben, Herr Gräber.
Auch wenn Sie Leser brauchen.
Immer wieder die Worte Überwachungs-App, Zwang, China usw. zu nutzen, macht den Text schön reißerisch. Entspricht aber nicht den Fakten.
Durch die Corona Warn App der Bundesregierung ist keine Identifikation von Personen möglich. Auch das Orten nicht.
Die Installation ist freiwillig. Die Schnittstelle wurde über Apple und Google bereitgestellt und ist ohne App nutzlos. Wer Angst hat, dass sie trotzdem genutzt wird, sollte kein Smartphone nutzen. Andere vorinstallierte Apps sammeln tatsächlich Daten.
Nur weil Sie Angst haben, dass das doch nicht so ist oder sich noch ändern könnte, muss man nicht dies schon als gegeben formulieren.
Darüber hinaus entspricht es eher dem Stil einer großen deutschen Boulevard Zeitschrift, Worte wie Freiwilligkeit immer wieder im anderen Zusammenhang zu nutzen und somit Themen zu vermischen (Impfung/App).
Die App der Bundesregierung habe ich installiert.
Andere Apps, die auch damit werben, vor Corona zu warnen, sollte man gut prüfen.
Die Daten der offiziellen App liegen für jeden einsehbar offen. Und die Entwickler weltweit haben Einblick und bestätigen die gute Arbeit, die hier geleistet wurde.
https://www.coronawarn.app/de/
20. Juni 2020 um 09:12
Doch, doch, es ist schon sehr freiwillig. Viele geben sogar richtig viel Geld dafür aus, dass sie sich tracken lassen.
Smartphones machen angreifbar, das ist ihre Funktion.
Es hat nicht mal 20 Jahre gedauert, um den Menschen klarzumachen, dass ein Leben ohne Smartphone nicht erstrebenswert ist.
Es hat noch weniger Zeit gebraucht um diese Nutzer dafür zu desensibilisieren, dass sie auf Schritt und Tritt überwacht werden von google & co.
Alles so schön bequem, man muss nicht mal mehr den eigenen Orientierungssinn trainieren, Landkarten lesen ist was für Vorgestrige, schließlich gibt es ja Navi-Geräte, google maps etc.
Die allermeisten können sich das nicht mal mehr vorstellen, im normalen Leben ohne das kleine Dings auskommen zu müssen. Die Abhängigkeit davon ist so natürlich, dass sich Menschen regelrecht amputiert fühlen, wenn sie das kleine Smarte nicht bei sich haben.
Smart = klug, gewitzt, kenntnisreich – der einzige Pferdefuß daran ist, dass man das Gegenteil von smart wird, wenn man smarte Gerätschaften über das eigene Leben herrschen lässt. Aber das ist es ja wert, denn schließlich ist der Kick zu schön von der eigenen Wichtigkeit so überzeugt zu sein, dass man einfach andauernd 24/7 mit der ganzen Welt verbunden sein muss.
Smart – wieder ein freundlicher Begriff, der für eine sehr unangenehme Sache miss-braucht wird, um falsche Vorstellungen zu nähren und zu manipulieren.
Die Aufregung über mögliche Chip-Implantationen ist also auch unnötig, die wären übrigens wenigstens kostenlos. Smartphones erledigen den Job eines Chips viel besser, denn ein zufriedener Sklave ist sowieso besser als ein übelgelaunter und der Smartphone-Junkie zahlt darüber hinaus auch gut für seine Wichtigkeit in der Welt.
20. Juni 2020 um 12:10
Auf China hetzen und nicht mit Kritik umgehen können.. schwach, Herr Gräber.. schwach. sie waren schon mal besser.
20. Juni 2020 um 14:04
Hallo,
Die Ausführungen von Herrn Gräber sind absolut plausibel. Wenn wir uns an alle Skandale im Überwachungsgeschäft erinnern , bleibt nur zu konstatieren, daß immer dann wenn eine Technik Überwachung erlaubt sie auch genutzt wird. Immer dann wenn das Gegenteil behauptet wird, können wir vom Schlimmsten ausgehen! So ist das nun mal in einer “ „Demokratur“!
21. Juni 2020 um 09:59
Bei mir kommt die App nicht drauf und sollte das Pflicht werden , werde ich sie runterladen aber Blutooth ausgeschaltet lassen.
21. Juni 2020 um 17:33
@Matthias
Und ich dachte, die App soll Infektionsketten erkennen und beseitigen? Wenn die App keine Identifikation von Besitzern des Handy, wo die App installiert ist, erlaubt, wie kann sie dann Infektionsketten erkennen? Dazu müsste sie feststellen, wer wann wen getroffen hat. Und wo getroffen hat. Wozu ist die App dann gut, wenn das alles nicht realisiert wird?
Eine reine Hörigkeitsmaßnahme – wer nicht installiert ist Alut-Hut-Freak?
Vielleicht wird ein Schuh draus, wenn wir das Wort „Freiwilligkeit“ näher betrachten. Aus Ihrer Sicht ist das die zentrale Aussage. Es kommt also auf die Freiwilligkeit an!
Und was ist, wenn wer nicht freiwillig will? Was ist, wenn man sich keine App installiert, die nach Ihren Worten vollkommen überflüssig ist, da sie auf das Corona-Geschehen nicht einmal im hypthetischen Bereich in der Lage ist, Einfluss zu nehmen?
Um Infektionsketten zu unterbrechen, muss ich harte Daten haben: wer, wann, wo, mit wem, wie lange etc. Soll die neue App nicht leisten? Wozu dann diese App?
22. Juni 2020 um 19:38
Es ist schon ausgesprochen naiv an die Gutheit dieser App zu glauben.
Ganz besonders schon deshalb, weil sie nur auf den neueren Smartphones funktioniert. Für 20 Millionen konnte man doch eigentlich ein bisschen mehr erwarten. Sonst müsste man annehmen, da waren ziemliche Dilettanten am Werk und diese paar schlappen Milliönchen auf gar keinen Fall wert.
Mal abgesehen davon, dass damit übertrieben offensichtlich die „Wirtschaft ankurbeln“ soll – so ganz nebenbei, ist doch damit auch ein perfekter Grund geschaffen nach einer Weile ein Update heraus zu bringen mit dem Argument, dass auch ältere Smartphones etwas mit der App anfangen können sollten.
So ein Update hat oftmals Funktionen im Gepäck, die man niemals wollte. Und selbst wenn man die App löscht, wer kann wissen, was sie auf dem Smartphone hinterlässt?
Außerdem wird die nächste Smartphone-Generation sicherlich sehr spezielle Pandemie Funktionen ab Werk haben, die unlöschbar sind.
Wozu denn sonst gab es den weltweiten Lock-Down?
Jetzt werden erst mal alle in einen Urlaub gequatscht und dann – ta-ta – der Herbst ist da, Covid-19 auch und schwupp, schon wieder hier und da ein Lock Downchen – man wird weichgekocht, bis auch der Letzte schließlich um die App bettelt.
Und dann – Abrakadabra – endlich – der Impfstoff ist entwickelt, der dann die Erklärung sein wird, warum vorerst kein Lock Down mehr nötig ist…. aber Fledermäuse sind ja sicherlich sehr ergiebig oder welches Tier auch immer ….
25. Juni 2020 um 09:22
Ich stimme Ihnen ja – bisher immer im Stillen – oft zu, Herr Gräber. Aber das hier klingt mir nun wirklich sehr nach Verschwörungstheorie und Panikmache. Kann ja sein, dass die Bundesregierung oder wer auch immer diese App zu anderen Zwecken nutzt und uns die Hucke volllügt. Das würde ich schon deshalb nicht in Abrede stellen, weil es eher gängige Praxis ist. Aber ich gehe mal davon aus, dass die allermeisten Handynutzer z. B. auch Whatsapp nutzen, dass es unglaublich viele Leute gibt, die in sonstigen sozialen Netzwerken unterwegs sind und sich dort ganz öffentlich „nackig“ machen. Dass diese Infos gern auch anderweitig von Interesse sind und verarbeitet werden, ist nicht neu. Dazu muss ich mir aber keine Corona-App herunterladen. Wer also generell davor Angst hat, von irgendwelcher Software überwacht zu werden, sollte dem Internet fern bleiben und sein Handy wegschmeißen.
Ihrem Hinweis darauf, dass SARS-CoV-2 mit Influenza zu vergleichen ist, würde ich im Wesentlichen noch zustimmen. Offenbar sieht das die Weltgesundheitsorganisation aus unerfindlichen Gründen aber anders und hat somit eine Pandemie „festgelegt“. Dass schon deshalb die Maßnahmen weitaus drastischer sind, als beim Ausbruch einer Influenza, dient sicherlich auch dem Sicherheitsgefühl der Menschen. Wie laut wäre das Geschrei erst, wenn weltweite Panik herrscht, und Deutschland lehnt sich zurück (a`la Schweden) und verweist auf Influenza 2017/2018, wo „alles viel schlimmer war“. Will sagen, Deutschland hat die Pandemie nicht ausgerufen, also kann man der Bundesregierung nur unterstellen, dass sie die Situation weidlich für ihre Zwecke ausnutzt, aber hervorgerufen hat sie sie nicht.
26. Juni 2020 um 07:50
Vielleicht mal ein kleiner Denkanstoß allgemein:
Wofür nutzt man das Smartphone? Wieviel sinnlose Dinge macht man damit- warum? Wieviel sinnlloses wird per Smartpfone gesprochen/ gesendet? Wie schädlich für den Körper ist denn der Dauereinsatz des Smartphones (mobile Daten+ Blutooth) und dann vielleicht auch noch nachts neben dem Bett? Macht sich darüber überhaupt einer wirklich Gedanken? Hilfeschreien, Jammern und wenn möglich auch noch für die eigene Unfähigkeit zum Nachdenken andere vor`s Loch schieben ja -immer die einfachste Lösung. Selbstverantwortung erkennen und leben- wieder zurück zur Normalität – ist denn der Einsatz und Umgang mit diesen gesundheitsgefärdenden Funkgeräten normal? Das Ding sowenig wie nur möglich benutzen, wenn möglich garnicht mitnehmen- komisch früher ging es auch und keiner ist gestorben ohne Smartphone. Und man tut noch etwas vernünftiges für seine Gesundheit.
10. Juli 2020 um 11:27
Vielen Dank Herr Gräber, für Ihre konstanten Aufklärungen!
Bitte passen Sie auf sich auf, der der auf die Gesamtheit der Problematik aufmerksam macht, ist Zielpunkt angegriffen zu werden!
Danke Ihnen und alles Gute!!!
2. September 2020 um 10:25
Nur mal so – von wegen App herunterladen oder nicht:
https://www.heise.de/news/iOS-13-7-verfuegbar-Corona-Tracking-direkt-im-Betriebssystem-4883586.html