Die Plünderung der gesetzlichen Krankenkassen

Wie es scheint, gibt es schon wieder Probleme und unangenehme Fragen zu unseren Krankenkassen. Ich hatte erst vor kurzer Zeit einen Beitrag über betrügerische Machenschaften der Krankenkassen bei ihren Abrechnungen veröffentlicht: Betrug? Krankenkassen ermuntern Ärzte zu „schlimmeren“ Diagnosen.

Jetzt scheint eine Nacht- und Nebelaktion der Bundesregierung so nach und nach ans Tageslicht zu kommen.

Erst vor wenigen Wochen hat die Bundesregierung eine Gesetzeserweiterung zum staatlich legitimierten Hacking (auch klammheimlich), still und leise abgesegnet.

Der vorliegende Fall (Plünderung der Krankenkassen) bezieht sich auf ein Gesetz zur Reform der Psychiatrie, dass im November 2016 beschlossen wurde. Der Titel dieses Gesetzentwurfs ist herrlich aufgeblasen: Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen

Da kommt kaum einer auf den Gedanken, dass es sich dabei um etwas vollkommen anderes handelt. Und dieses „Andere“ scheint die Verschleierung von Kosten zu sein, die durch die medizinische Versorgung der in unserem Lande aufgenommenen Flüchtlinge entstehen und die von denen bezahlt werden müssen, die ohnehin zu denen gehören, die nicht mit Reichtümern gesegnet sind.

Der Plünderbeschluss

Das neue Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung… (und so weiter) hat zum Inhalt, dass die Kosten für die medizinische Versorgung der Flüchtlinge aus der sogenannten Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds gedeckt werden.

Im oben bereits erwähnten, unlängst veröffentlichten Beitrag zum Kassenbetrug hatte ich bereits eine kurze Charakterisierung dieses Gesundheitsfonds geliefert: Die Beiträge der Kassenmitglieder gehen in diesen Fond, der zudem noch mit Zuschüssen seitens des Bundes aufgestockt wird. Wie in der Versicherung üblich, gibt es auch hier sogenannte Liquiditätsreserven, die Phasen mit zu geringen Einkünften abfedern helfen. Und genau aus diesen Reserven sollen per Gesetzbeschluss 1,5 Milliarden € entnommen werden, damit die medizinische Versorgung der Flüchtlinge gesichert werden kann.

Unter Paragraph II.10 „Zuführung von Mitteln aus der Liquiditätsreserve zu den Einnahmen des Gesundheitsfonds im Jahr 2017“ des Entwurfs heißt es dann:

Den Einnahmen des Gesundheitsfonds werden im Jahr 2017 einmalig 1,5 Milliarden Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds zugeführt. Mit diesen Mitteln werden einerseits Mehrbelastungen der gesetzlichen Krankenversicherung aufgrund der gesundheitlichen Versorgung von Asylberechtigten finanziert. Bei erfolgreicher Integration in den Arbeitsmarkt und der damit perspektivisch zu erwartenden Mehreinnahmen handelt es sich dabei um vorübergehende finanzielle Auswirkungen….

Von Seiten der Macher dieses Entwurfs scheint man davon auszugehen, dass nach einer erfolgreichen Integration die Betroffenen in den erlauchten Kreis der Pflichtversicherten aufgenommen und damit zu Beitragszahlern werden. Und mit diesem neuen Beitragszahlern könnte man dann das 1,5 Milliarden Loch stopfen.

Da stellt sich natürlich sofort die Frage, wie schnell geht eine solche pflichtversicherungsfähige Integration von statten? Es spricht viel dafür, dass dies eher eine Milchmädchenrechnung zu sein scheint.

Die Gelackmeierten

Der andere, noch sensiblere Punkt ist, dass die Finanzierung der anfallenden Gesundheitskosten für Flüchtlinge über die Liquiditätsreserven des Fond nur von bestimmten Teilen der Bevölkerung getragen wird. Denn der Löwenanteil des Fonds kommt nur aus den Taschen der gesetzlich pflichtversicherten Beitragszahler.

Beamte, Bundestagsabgeordnete, Selbstständige und besser verdienende Arbeitnehmer (die ihre private Krankenversicherung haben), leisten mit ihren Abgaben keinen Beitrag zur Kostendeckung der medizinischen Versorgung von Flüchtlingen aus diesem Fond. Zur Kasse gebeten wird wieder einmal das Gros der weniger verdienenden Versicherten. Nur der Vollständigkeit halber: als Selbstständiger bin ich immer noch in der gesetzlichen Krankenkasse freiwillig versichert.

Und noch was: Sehr makaber ist übrigens auch, dass die Banken 2016 für die Milliardenrücklagen des Gesundheitsfonds 5,1 Millionen Euro Negativzinsen in Rechnung gestellt haben.

Um bei der Bevölkerung Aufruhr und Entrüstung zu vermeiden musste wohl eine Nacht- und Nebelaktion gestartet werden, um dieses Gesetz in die Gänge zu bringen. Denn es ist ja klar, dass die Zahl der Pflichtversicherten deutlich höher ist, als die der Privatversicherten.

Damit ist also sichergestellt, das nur die Gelder der Pflichtversicherten angerührt werden. Sollte das Experiment, das neue Beitragszahler nach erfolgreicher Integration zum Ziel hat, nicht so laufen wie gewünscht, dann gibt es im Fond und der Liquiditätsreserve ein sehr großes Loch.

Und wie werden solche Löcher in der Regel wieder gestopft? Richtig, durch Beitragserhöhungen für die, die in diesen Fond einzahlen. Selbstverständlich werden dann nicht die wirklichen Ursachen und Gründe für eine solche Beitragserhöhung genannt werden.

Vielmehr wird man dann auf bewährte Mechanismen zurückgreifen, wie zum Beispiel „Kostenexplosion im Gesundheitswesen“ oder der Behauptung, dass zu viele Versicherte zu häufig zum Arzt gehen und zu viel Medizin verschrieben bekommen und so weiter und sofort. Damit hätte man wieder einmal die Verantwortung der Verantwortlichen auf die Schultern des kleinen Mannes abgewälzt.

Warum wieder mal die Kleinen?

Die Entscheidung, Flüchtlinge in unser Land aufzunehmen, ist eine politische Entscheidung der Bundesregierung. Die damit verbundenen Kosten jedoch werden nicht vollständig aus der Staatskasse genommen (also aus Steuereinkünften). Vielmehr bedient sich Vater Staat bei den Kassen der Sozialsysteme, in diesem Fall den Krankenkassen, um seinen eigenen Haushalt nicht zu belasten. Denn eine solche Belastung, wie zum Beispiel von 1,5 Milliarden €, würde mehr oder weniger schnell eine Steuererhöhung nach sich ziehen, die natürlich weniger selektiv ausfallen würde in Bezug auf die Betroffenen. Und Steuererhöhungen sind aber alles andere als beliebt – vor allem vor Bundestagswahlen.

Wenn man dagegen im Zuge des „Löcher Stopfens“ die Beiträge der Pflichtversicherten erhöht, dann kann man als Regierung die Verantwortung schnell und einfach auf andere Faktoren abwälzen, wie bereits erwähnt. Außerdem kann die Regierung erst einmal auf Steuererhöhungen verzichten, was sich im Wahlkampf immer als gutes Argument ausnimmt.

Wenn man dann wiedergewählt ist, dann kann man ja in Sachen Steuererhöhung noch mal richtig nachlegen, und hätte damit zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen.

Das Ende vom Lied

Wer aber jetzt glaubt, dass diese linke Tour Steuererhöhungen weniger wahrscheinlich werden lässt, der muss sich enttäuscht sehen, wenn er die Onlineausgabe der Frankfurter Allgemeinen vom 6. Juli 2017 liest.

Denn die lehrt uns eines Besseren: „Flüchtlingskosten: EU-Kommission hält Benzinsteuer-Idee für machbar“. Der Finanzminister höchstpersönlich denkt über höhere Steuern für Benzin nach. Im Beitrag erfahren wir auch, warum der Sprit alles andere als billig ist. Denn heute schon verlangt der Staat 0,56 € für Normalbenzin und 0,78 € für Super, was man kaum als insignifikant bezeichnen kann.

Wenn also die Benzinpreise steigen, obwohl die Ölpreise sinken, dann wissen wir, dass Herr Schäuble sich erfolgreich  durchsetzen konnte. Seine eigene Partei scheint nicht so begeistert zu sein. Der Grund hierfür ist sicherlich die vor der Tür stehende Bundestagswahl am 24. September 2017. Da sind Diskussionen um Steuererhöhungen ein denkbar schlechter Zeitpunkt.

Also wird es wohl erst einmal bei der Plünderung der Sozialkassen bleiben. Aber ich bin überzeugt, dass undere Volksdiener die übermenschliche Gabe besitzen, noch mehr und noch intensiver Beiträge und Steuern aus denen heraus zu pressen, die keine Lobby haben und sich nicht wehren können.

Zum Schluss

Ich möchte hier im Blog KEINE „Flüchtlingsdiskussion“. Grund: die ganzen Diskussionen (die ich lese) greifen immer zu kurz. Unsere gesamte Gesellschaft ist dazu aufgerufen, wie „wir“ mit dem Thema umgehen wollen. Es ist eine Frage der Verteilungsgerechtigkeit. Wie viel wäre jeder bereit abzugeben?

Denn machen wir uns mal nichts vor: „Wir“ leben sowieso auf Kosten der sogenannten „Dritten Welt“. Zahlreiche unserer Produkte (die wir täglich kaufen) wird unter unwürdigen Bedingungen in Fernost produziert. „Wir“ behindern doch sowieso seit Jahrzehnten die Produktion in Afrika. Wir schicken unsere Altautos nach Afrika, Geflügelreste die hier keiner haben will, Altkleider, wir schicken Fischflangflotten vor die Küsten Westafrikas, usw. So zerstören und behindern wir die Wirtschaft in Afrika. Und da wundern wir uns, dass die Menschen zu uns nach Europa kommen wollen? Das werden noch einige Millionen mehr werden, wenn der Klimawandel weiter fortschreitet und die nächsten „großen“ Kriege um Wasser geführt werden, statt um Öl, wie es bereits mein alter Geschichte-Lehrer 1985 prophezeite.

Ich wiederhole mich gerne: Wie viel ist jeder bereit abzugeben?

Praktizieren wir alle das Sankt-Florians-Prinzip (Heiliger Sankt Florian / Verschon’ mein Haus / Zünd’ and’re an!) – oder wollen wir das Sankt Martins-Prinzip (wir teilen unsere Habe mit den Armen)?

Und um es auch klar zu sagen (weil es bstimmt als Argument kommt): Ich erwarte von „Gästen“ (die bei mir zu Besuch sind), dass diese sich „ordentlich“ benehmen. Wer das nicht tut, hat das Gastrecht verwirkt. Ich halte es da mit dem kategorischen Imperativ, den Imanuel Kant bereits vor über 200 Jahren definierte. Frei interpretiert (alle „Kenner“ mögen mir das nachsehen): „Was du nicht willst was man dir tu, das füg auch keinem anderem zu.“

Datum: Freitag, 11. August 2017 12:49
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58 Kommentare

  1. 1

    Danke für diese aufschlußreiche Nachricht,was sollen die Kleinverdiener noch alles tragen??
    Wen darf man noch wählen,wenn es heißt zum Wohle des Volkes???

  2. 2

    Lieber Herr Gräber,
    leider stimmt alles, was Sie schreiben.
    Mein Mann und ich, beide freiwillige pflichtversichert, zahlen zusammen knapp 20.000 €uro im Jahr in die gesetzliche Krankenkasse, bekommen aber genauso schlecht einen Termin beim Arzt wie ein vom Staat versorgter Mensch. Zudem steigt der Beitrag in den letzten Jahren, weil an die Beitragsbemessungsgrenze gekopptelt um 30€uro im Monat.
    Unsere beiden Söhne, die über 25 Jahre alt sind, schlagen als Studenten nochmal mit jeweils 90€uro im Monat zu Buche. Gott sei Dank ist unsere Tochter noch familienversichert.
    Der eigentliche Skandal ist aber, das der Bund für Hartz IV- Empfänger ebenso wie für Flüchtlinge nur 90€ pro Person und Monat zahlt, in Wirklichkeit aber durchschnittlich 130€ im Monat benötigt werden. Die spannende Frage ist jedoch, was kann man als einfacher Bürger der die Sozialsysteme stützt, daran machen?
    Danke für Ihre Informationen.
    Freundliche Grüße

  3. 3

    Lieber Herr Gräber,
    danke für diesen Beitrag, der einen weiteren, leider negativen Aspekt bei den gesetzlichen Krankenkassen aufzeigt. Die Politik und leider auch die Mentalität vieler gesetzlich Versicherter tun alles, um Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen auszunutzen bzw. regelrecht auszubeuten. Die gesetzlichen Krankenkassen werden so fast zum „Selbstbedienungsladen“ für die besonders Erfinderischen. Meine Negativerfahrungen und die negativen Tendenzen bei gesetzlichen Krankenkassen haben mich vor einigen Jahren zur privaten Krankenversicherung geführt. Hier ist es zwar beim Beitrag auch nicht gerade einfach, aber man hat hier, im Gegensatz zur gesetzl. KV einen Gestaltungsspielraum.
    Was Sie in Ihrem Beitrag aufzeigen, bestätigt doch nur eines: „Die Politik ist eine Hure“. Schlimm wieder einmal aufgezeigt zu bekommen, dass die finanziell Schwachen am Ende für die Folgen einer falsche Politik zahlen müssen.

  4. Achim von Brauchitsch
    Dienstag, 15. August 2017 9:25
    4

    Moin Herr Gräber,

    wie immer von Ihnen ein relevanter Beitrag. Aber die Erkenntnis allein nützt nicht viel. Sinnvoll wäre ein weiterer Schritt, nämlich sich dann auch zu wehren. Im Kampagnennetzwerk Avaaz zum Beispiel (oder Campact, etc.) könnten Sie mit Ihrem ohnehin schon geschriebenen(vielleicht leicht angepassten) Text eine eigene Kampagne gegen diesen Missbrauch starten. Meine Unterschrift, wie sicher auch die vieler anderer Betroffener Menschen hätten Sie. Auf diesem Wege, nämlich auch zwischen den Wahlen direkten und über die Zahl der Unterschriften auch spürbaren Einfluss auf politische Entscheidungen der Politik zu nehmen, ließe sich vielleicht etwas bewirken.
    Beste Grüße, avb

    Antwort René Gräber:
    Da haben Sie Recht. Dafür fehlt mir dann allerdings doch die Zeit – bzw. ich nehme sie mir nicht. Ich hoffe so viele Menschen zu erreichen, sodass sich daraus einige berufen fühlen so etwas anzuregen…

  5. 5

    Lieber Herr Gräber ! Danke für Ihre Aufklärung. Was kann ich tun ? Denn das ist doch immer die Frage! Mich in meiner Partei engagieren und die Richtigen wählen ist fast zu wenig. Also werde ich am kommenden Donnerstag am Stand auf dem Wochenmarkt Wahlhelfer machen. Und mich von eventuellen Angriffen nicht unter kriegen lassen.
    Das Geschimpfe auf die Flüchtlinge bringt gar nichts. Wir waren auch mal Flüchtlinge! Außerdem bin ich sehr an regionalen gesunden Lebensmitteln interessiert, die ich auch kaufe. Oder die teureren Fairtrade-Produkte. Kleinvieh macht auch Mist.
    Herzliche Grüße aus dem Allgäu, Sibylle

  6. 6

    Ich schließe mich keiner Partei an. Das geht ins Leere. Ich praktiziere um ES bekannter zu machen direkt am Menschen. Dort wo ich wohne und wenn ich unterwegs bin, hinterlasse ich DAS mit meiner Aussage. Die meißten nicht gewohnt frei zu denken und sich fei zu äußern..
    Auch kopiere ich diverses und verteile Flyer von Personen die etwas unabhängiges auf die Reihe bekommen. Es kann jeder seinen Beitrag leisten nicht entpolitisiert zu leben.
    Im Fall der KV habe ich mal was …einzureichen. Dann kann ich es schriftlich „anmerken“. Der Druck muß von uns kommen.
    Ich habe riesen Probleme mit der KV gehabt, die auch enorm unter der Federführung des weltweiten größten Konzern steht.
    Selbst aktiv werden halte ich für angemessen.
    Silvia

  7. 7

    Hallo Herr Gräber, Ich habe seit 2009 keinen Arzt mehr benötigt und keine Medikamente, obwohl ich einige „schwerere“ Wehwehchen selber hatte und selbst in den Griff bekommen habe. Mit Hilfe der „Natur“und den Glauben an die Selbstheilungskräfte, die jedem von uns gegeben wurden . Von daher finde ich, das es jedem selbst überlassen bleiben sollte, ob und was er in die Krankenkassen einbezahlt. Was mit den Beiträgen gemacht wird finde ich unter aller S.. und ein Betrug an den Mitgliedern. Lg Monika

  8. 8

    Danke für den Artikel, Rene Gräber. Leider sind wir Pflichtversicherten die Dummen. Und wie bereits in einem Beitrag erwähnt, werden die Krankenkassen oftmals zu einem “ Selbstbedienungsladen “ für ein bestimmtes Klientel, nicht nur Flüchtlinge. Ein Bekannter, Zahnarzt, berichtete, dass oftmals Flüchtlinge zu ihm kommen und das volle Programm verlangen, Implantate etc, wenn ein Zahn gezogen werden muss. Der Satz lautet :“ Die Krankenkassen müssen zahlen “ Der Bekannte weigerte sich ein Implantat zu setzen, dann wollte der Betroffene auch den Zahn nicht ziehen lassen.
    Krankenkassenwechsel bringt auch nichts, es sitzen alle in einem Boot.
    Und ich stimme Ihnen auch zu, dass wir auf Kosten der “ Dritten Welt “ leben, da muss sich viel ändern, vor allem bei der EU. Leider hat sich da nicht viel getan, es werden immer noch Subventionen gegeben, damit europäische Firmen, u.a. Geflügel, nach Afrika exportieren. Die Existenzgrundlage vieler Kleinbauern wird zerstört und jungen Leute sehen in ihren Ländern keine echte Perspektive und begeben sich auf den Weg nach Europa. Und Gruppen, u.a. in Deutschland, die über die Missstände berichten, werden z. T. persönlich angegriffen und bedroht. Da stellt sich die Frage: wer profitiert von diesen Zuständen ? !!!!!!!!!!!
    Herzlich Grüße
    Christin

  9. 9

    Lieber rene Gräber,
    am besten kommt man als Flüchtling nach Deutschland wird man in diesem Staat sofort behandelt. Als normaler Bürger in Deutschland einen schnellen Arzttermin zu bekommen sehr schwer, vielleicht in fünf Wochen!
    Trotz Termin sitzt man zwei Stunden im Wartezimmer, ist man im Untersuchungszimmer in 5. Minuten wieder raus. So ist das heutige Gesundheitssystem für den Deutschen Bürger und es wird noch schlimmer werden.
    In Krankenhäusern wird man abgewiesen, das ist was für eine Arztpraxis, dann wieder in 5 Wochen, super Deutschland!!!!

    Antwort René Gräber:
    Hm… Diese „Terminverteilung“ kann ich so nicht verifizieren. Es gibt da Präferenzen bezgl. privat versichert und kassenversichert. Die allermeisten Patienten die ich kenne bekommen bei ihrem Arzt sehr zeitnah einen Termin und in akuten Situationen auch sofort.

  10. 10

    Naja, abgesehen von der Sach-Information, die ich woanders nicht gekriegt habe…die deutschen Schmerzthemen sind alle abgearbeitet.
    Der Diesel liegt auch nach Meinung der Politik im Sterben, er ist umweltschädlich und krebserregend, aber triggern lässt sich damit immer noch ganz gut. Das ist eine Information, die allerdings in allen grossen Tageszeitungen zufinden ist. Es gibt keine „kleinen Männer“, es gibt nur die innere Haltung des sich klein fühlens und klein machen lassens. Auch dieses Bild findet man vor allem in einer großen Tageszeitung. Und zu erwartender Weise kommen die stereotypen Statements dabei raus, die auch durch alle Foren geistern. Ja, DIE kriegen ja alles….
    Das zeigt auch hier die Festgefahrenheit und Stereotypie der ganzen Debatte. (Viele gut ausgebildete Hartz IV-Empfänger über 45 hätten viel lieber einen Job, als in die Zwangsrente abgeschoben, mal wieder zum Buhmann stilisiert zu werden und sich mit 400 Euro über einen unabsehbaren Zeitraum zu quälen…
    Auf dem Niveau kommen wir nicht weiter. Ich jedenfalls nicht. Dass es so nicht weitergehen darf, finde ich auch, aber mit diesen uralten Frage-und Antwort-Spielen ist niemandem geholfen

  11. 11

    @9Erwin
    Ich denke mal, dass Sie zumindest übertreiben.
    Ich gehe nur spontan zum Arzt, ich hab keine feste Anbindung, will ich auch nicht.
    Ich kriege IMMER am selben Tag einen Termin. Immer. Dabei bin ich weder Flüchtling noch H4-Empfänger und per Wartezimmer-TV gibt es bei mir auch nichts zuholen.
    Wenn Notaufnahmen Sie nachhause schicken, dann deswegen, weil die zum Leben retten und Verhüten schwerer Krankheitsausbrüche da sind.
    Und seit dem 1.4.2017 keinen mehr behandeln müssen, der ihrer Meinung nach ein Bagatellfall ist.

  12. 12

    Cool,
    ursprünglich waren bei uns im Haus 6 Flüchlinge/Asybewerber untergebracht. Inzwischen sind ein paar dazugekommen (Geburten, Oma, etc) und es sind wahrscheinlich 10 Leute (der Eigentümer der Wohnungen in München wird glaube ich pro Kopf bezahlt). Sind alles glaube ich nette Leute (2 Sprechen auch deutsch) und warten jetzt auf einen OP Termin für die Oma. Weitere Personen ziehen noch nach oder kommen aus Schweden zur OP. Keine Ahnung aus welchen Topf das bezahlt wird …

  13. Wolfgang Kleinholz
    Dienstag, 15. August 2017 15:13
    13

    Danke für diesen guten Beitrag. Der weitere Betrug der GKV geht zurück ins Jahr 2004, in dem SPD/Ulla Schmidt das GMG durch den Bundesrat durchgepeitscht hat, wohlwissend, dass die Mehrzahl der Bubdesratsmitglieder nicht, bzw. nur unzureichend darüber informiert waren, worüber sie abgestimmt hatten. So wird seitdem die eindeutig private Altersvorsorge / Direktversicherung, deren Einzahlung zwar durch den AG im Zuge einer Nettolohnverwendungsabrede vom bereits versteuerten und GKV-verbeitragten Nettolohn an die jeweilige Versicherungsgesellschaft eingezahlt wurde, in rechtsbeugender Weise seitens der GKV in eine bAV umgewidmet, um damit mit tatkräftiger Unterstützung der Sozialgerichtsbarkeit eine rechtswidrig konstruierte Rechtsgrundlage zu erhalten, nach Auszahlung dieser privaten Altersvorsorge erneut für die Dauer von 120 Monaten den vollen GKV Beitrag von über 7 Millionen dadurch betrogenen Senioren zu erpressen. Für die Betrogenen bedeutet dies, dass sie für einmal zugeflossenen Lohn/Gehalt den dreifacheb AN ANTEIL des GKV BEITRAGS zahlen müssen: Während der Einzahlungsphase den üblichen AN Anteil, nach der Auszahlung erneut den vollen Beitrag, also AN- UND AG BEITRAG!

  14. 14

    Herr Kleinholz haben Sie für Ihre Behauptung, deutsche Sozialgerichte würden vorsätzlich das Recht beugen, um der Bundesregierung Betrug und Erpressung zu ermöglichen, bitte Belege? Würden Sie dasselbe auch unter Realnamen live zu irgendjemandem sagen/wiederholen?
    Also, wenn das selbstmitleidige, wehleidige deutsche Geheule und Merkel-muss-weg-Gezeter und immer wir-in Verbindung mit den Flüchtlingen jetzt hier auch losgeht, bin ich weg. Ist im www egal, Herr Gräber wird mich nicht vermissen. Aber so wie der Post oberflächlich als Sachinformation formuliert war, ist diese Entwicklung des Dialoges kein Wunder. Tschüss.

  15. 15

    @Claus#12
    Laut Spiegel-online vom 22.3.2016 „So werden Flüchtlinge medizinisch versorgt“ und den Ausführungen des BAMF 9.2.2016 ist es nicht unbedingt wahr, was Sie schreiben.
    Ob das, was Sie da behaupten stimmt, hängt davon ab, wie lange Ihre Nachbarn in Deutschland sind. Vorher müssen die das meiste selber zahlen.
    Das haben Sie dann aber doch lieber weggelassen. Auch dass die Oma 2 Jahre in D sein muss um Ansprüche zuhaben, passte wohl nicht zur Intention Ihres Posts….

  16. 16

    postswitch.de/wp-content/uploads/2013/06/fischer.jpg

    d a s erklärt alles, zumindest vieles!
    Im übrigen, Herr Gräber, was heisst eigentlich „Wir“ leben sowieso auf Kosten der sogenannten „Dritten Welt“. Zahlreiche unserer Produkte (die wir täglich kaufen) wird unter unwürdigen Bedingungen in Fernost produziert. „Wir“ behindern doch sowieso seit Jahrzehnten die Produktion in Afrika. Wir schicken unsere Altautos nach Afrika, Geflügelreste die hier keiner haben will, Altkleider, wir schicken Fischflangflotten vor die Küsten Westafrikas, usw. So zerstören und behindern wir die Wirtschaft in Afrika. W e r ist W i r ?

    Antwort René Gräber:
    „Wir“: eine soziale Einheit von Menschen. Hier in der Bedeutung unserer Gesellschaft. Dabei verstehe ich den Begriff als sehr weit gefasst auf die Einwohner Deutschlands.

  17. 17

    und was sagen Sie dazu…

    Deutsche Krankenversicherungen müssen für Familienmitglieder ausländischer Arbeitnehmer die Kosten für ambulante und stationäre Behandlungen bezahlen – selbst wenn diese gar nicht in Deutschland wohnen, sondern in ihrem Heimatland. Das gilt sogar für viele Eltern von in Deutschland krankenversicherten Ausländern aus der Türkei und den Nachfolgestaaten Jugoslawiens.
    Diese bisher weithin unbekannte Ausweitung der kostenlosen Mitversicherung wurde in dieser Woche vom Parlamentarischen Staatssekretär Franz Thönnes (SPD) aus dem Bundesgesundheitsministerium auf Grund einer Anfrage der Abgeordneten Erika Steinbach (CDU) enthüllt.
    Im Namen der Bundesregierung bestätigte der Staatssekretär: In der Türkei, in Bosnien und Herzegowina, Serbien und Montenegro lebende Eltern eines in Deutschland krankenversicherten ausländischen Arbeitnehmers haben Anspruch auf Leistungen aus der Krankenversicherung. Der Kreis der Anspruchsberechtigten richte sich nach den Rechtsvorschriften des Wohnsitzstaates der Familienangehörigen. Grundlage seien, so Thönnes, ein deutsch-türkisches Abkommen vom 30. April 1964 sowie ein deutsch-jugoslawisches Abkommen vom 12. Oktober 1968.

    welt.de/print-wams/article128252/Krankenkassen-muessen-fuer-Eltern-von-Auslaendern-in-deren-Heimat-zahlen.html

    Man muss sich das mal vorstellen. Dem eigenen Volk wird das verwehrt.

  18. 18

    Danke für diese Nachricht. Wir wissen doch eigentlich schon lange, dass wir vom Staat (egal wer oben sitzt) abgezockt werden. Da werden wir auch kaum was ändern können ich glaube das jedenfalls nicht.

  19. 19

    Hallo zusammen,

    ich war zuletzt Freiberufler, freiwillig versichert, wurde Arbeit suchend, im SGB2.Und über fünf Monate von der ARGE abgewiesen! Daraufhin berechnete mir die IKK, für die Ausfallzeit rund 8000€, ohne
    Leistungen zu belegen.
    Nach div. Briefwechsel, wurde ein Teil meiner Renteneinlage gepfändet. Die Argumentationen, Rentenanstalt / IKK sind derart kindisch deplaziert.
    So werden die Dinge finanziert, DIE SCHAFFEN DAS!

  20. Andrea Hammerschmidt
    Mittwoch, 16. August 2017 20:33
    20

    Diese Schweinerei muss ich doch gleich mal auf Facebook bei meinen Freunden verbreiten…..

  21. 21

    Sehr geehrter Herr Gräber, ich habe eine andere Frage zu einem Medizinprodukt. Die …apotheke …dorf stellt Strophanthus gratus Urtinktur her. Bisher hatten 100 ml 36,68 € gekostet. Seit 13.05.17 wurde der Preis um 27% angehoben auf 46,61 €. Lt. Apotheke auf Grund des vom Gesetzgeber in Kraft gesetzten Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetzes (AMVDG) Damit würden sich die gesetzlich vorgeschriebenen Preise für Rezepturen und Defekturen erhöhen. Die …apotheke K… verlangt für 100 ml nur 39 €, vorher 33,50 €. Demnach kann die Aussage von …dorf nicht stimmen, dass der Gesetzgeber die Preise vorschreibt. Was wissen Sie darüber?? Danke für Ihre Antwort im Voraus. MfG S.Seydel

    Antwort René Gräber:
    Die Apothekennamen musste ich aus rechtlichen Gründen erst einmal unkenntlich machen. Ich bitte um Verständnis. Ansonsten kann die Apotheke bei den frei verkäuflichen Mitteln die Presie meines Wissens selbst bestimmen.

  22. 22

    In der Türkei habe sich der vereinbarte Monatspauschbetrag für die Betreuung einer Familie 1999 auf umgerechnet 17,75 Euro belaufen.
    Das ist keine generelle Übernahme von Krankheitskosten, sondern ein sehr kleiner Pauschalbetrag für ein Antibiotikum oder zwei Schachteln Aspirin. Das zu einem „Staatsbetrug“ o.ä. aufzubauschen, ist typisch AfD. Schießbefehle und Lager befürworten, haarscharf an der Holocaustleugnung vorbeischrammen und aus so einem Pipifax gleichzeitig einen staatsterroristischen Akt konstruieren.
    Aber viel schlimmer finde ich, dass Rene Gräber, der HP, dem ich soviel zu verdanken habe, genau wie bei der Ebolakrise 2014/15 irgendwelchen Fake-News verbreitet und Rassisten hier das Ruder überlässt.
    Wie dieser Youtube-„Journalist“ damals, der hier behaupten durfte, die schwarzen West-Afrikaner seien halt ungebildet, unkultiviert und sowieso völlig verdreckt und hätten diese Krankheit selbst produziert. Das Ebola-Virus gäbe es in Wirklichkeit gar nicht.
    Ich kann das gar nicht glauben! Und so einer kämpft im Internet lautstark und sehr fachkompetent für eine angeblich „bessere“ Welt…..Oh. Mein. Gott.

    Antwort René Gräber:
    Ich verstehe ihre Aufregung. Sie schreiben ich würde fake News verrbeiten. Ich werde aus ihrem Kommentar leider nicht ganz schlau auf welche „Fake-News“ Sie sich beziehen? Denn die Gesetzesänderung (wie von mir im Artikel beschrieben) ist ja Fakt.

  23. 23

    Also, für mich muss Kleidung nicht aus der Dritten Welt kommen und andere Sachen auch nicht, wenn es dann teurer ist, ist es eben so. Das würde unserer Konsum- und Verschwendungswelt gut tun.
    Ich gehöre nicht zu dem WIR ! Das wird uns immer eingeredet !!! Doch es sind die Unternehmen, die uns das so billig anbieten wollen, damit WIR kaufen. Und billig ist immer verlockend. Aber wenn es da ist, wird es auch gekauft !

  24. 24

    Hallo Susann,

    Ebola ist in einem amerikanischen Labor gezüchtet worden, genau wie der HIV Virus als biologischen Kampfstoff !! Die ganze Geschichte mit der Ansteckung bei Affen ist totaler Quatsch. Und…
    In dem zweiten Weltkrieg haben sich ALLE beteiligten Streitkräfte schuldig gemacht, nicht nur die Deutschen. Wann wird darüber berichtet?? Die Sieger schreiben die Geschichte !! Also mal genauer nachforschen!

  25. 25

    Ích will keine billigen Klamotten, keine Tier-KZs und kein Dreck in Lebensmitteln! Diese Unterstellungen von den Produzenten reichen mir langsam! Macht uns Verbraucher nicht für eure Machenschaften und Profitgier verantwortlich!

  26. 26

    Dazu möchte ich anmerken, dass ich hier der Meinung von Andreas Popp und Rico Albrecht bin: Das ursächliche Problem ist das Geldsystem mit der Umverteilung von 99% der Menschen zu 1% der (reichen) Menschen über den Zinseszinseffekt. Auch dass das Geld nicht dem Staat gehört, sondern Währung durch Staatsverschuldung entsteht, ist ein Problem. Dadurch müssen die „Kleinen“ aufgrund der Exponentialfunktion, die im Zinssystem steckt, immer mehr Geld abführen. Das würde auch ohne Flüchtlinge über kurz oder lang passieren.
    Wer mehr dazu wissen möchte, sollte sich dazu Interviews mit den beiden auf Youtube ansehen.

    Abgesehen davon halte ich nichts von Multikulti. Ein Blick in die Geschichte der Menschheit zeigt die vielen Probleme damit. Austausch ja, Reisen ja, gegenseitiger Respekt ja, Umsiedelungen nein.

  27. 27

    Sehr guter Artikel. Endlich auch von anderer Seite. Aber auch witzig, ich erkenne mein altes Thema hier wieder. Das ist nicht wirklich etwas neues. Siehe auch meinen Beitrag vom letzten Jahr (Anfang Dezember 2016) dazu: pholym.wordpress.com/2016/12/03/enteigung-der-mitglieder-der-gesetzlichen-krankenversicherung/
    Ich hatte das Thema dort schon und auch ein weiteres dazu, was ebenso skandalös ist, das hatte aber damals kaum jemanden interessiert, weil es wahrscheinlich zu offensichtlich und klar da stand und wo man es dann schon nicht wieder glauben wollte. Die Webseite ist daher nun jetzt auch privat, auch um „Probleme“ zu vermeiden und nur noch wirkliche Gleichgesinnte, Kenner und Interessenten einzuladen.

  28. 28

    Das ist doch ein alter Hut, seit Anbeginn der BRD findet diese Plünderung schon statt. Gelder fließen in zweistelligen Milliardenbeträgen jedes Jahr über die Krankenkassen ins Ausland vor allem in die Türkei. Alles für welche die nie eingezahlt haben.
    Und das ist doch auch nur die Spitze vom Eisberg.

  29. 29

    Danke für den informativen Artikel!

    Die „0,56€ für Normalbenzin“ sollen Sie aber vielleicht noch korrigieren (ich gehe mal davon aus, daß Diesel gemeint ist?).

  30. 30

    Hallo Herr Gräber, Sie haben es wieder einmal auf den Punkt gebracht. Auch ich würde gerne geben, aber dann muss sich auch der Staat beteiligen und nicht nur immer wieder die Lasten auf die Bürger verteilen, nur damit im Bundeshaushalt schwarze Zahlen geschrieben werden können. Ich sehe es für die Zukunft allerdings auch nicht positiv, dass sich in unserem Lande etwas ändert wird, auch nicht nach der nächsten Wahl.

  31. 31

    Danke Herr Gräber für Ihren guten Beitrag, jedoch bin ich nicht ganz Ihrer Meinung.
    Das Ganze wird aus höherer Sicht vom System aus gemacht. Es ist meiner Meinung nach lediglich ein Machtinstrument uns „Kleinen“ gegeneinander aufzuhetzen. Flüchtlinge gegen Einheimische und umgekehrt. Es geht hier 1. um die Menschheitsreduzierung und Enteignung danach eine gezielte Überwachung. Lesen Sie mal das Buch 1984 von George Orwell. Ich für mich schau zu, dass ich Produkte aus einheimischen Läden kaufen kann……Fleisch vom einheimischen Metzger, der auch noch weiß, wo sein Fleisch herkommt, Obst und Gemüse haben wir selbst im Garten und wenn nicht, dann aus einem Laden, der es aus einheimischen Anbau bezieht. Bei Kleidern bleibt mir leider keine Wahl, denn inzwischen werden auch teuere Artikel im Ausland produziert. Und wählen gehe ich schon lange nicht mehr, da ich meine Stimme für mich behalte und man inzwischen bestimmt schon bemerkt hat, dass sich mit den Bundestagswahlen überhaupt nix ändern, höchstens dass die Marionetten ausgetauscht werden.Die Krankenversicherung benötige ich nur noch im Notfall, da ich mich selbst therapiere.

    Wie soll man sich einem System, das meiner Meinung nach nicht von Deutschland aus gesteuert wird, denn entziehen?Ich für mich kann nur schauen, dass ich meinen Konsum reduziere, das Nötigste kaufe und hoffe, dass noch mehr Menschen die Einsicht haben, dass wir nur gemeinsam etwas erreichen können.

    Herzliche Grüße
    Heike

  32. 32

    Hallo und alles Gute für Sie,
    Flüchtlinge – es gibt verschiedene auch die, die als Merkel Gäste hier kommen und als Gäste nicht arbeiten wollen. Wie lange wird die sog. Integration dauern, wenn die Muslime en gros
    nichts über integrieren hören wollen. Herr Gräber, über die Probleme dozieren meist die, die NIEMALS mit den Muslimen zusammen wohnen
    und leben. Wir beide haben es das Glück das
    selbst zu erleben. Es gibt auch die schlimmen
    Deutsche, antworten uns oft die „Ureinwohner“.
    Wir sagen: Ok, nur mit einem Unterschied,
    die schlimmen Deutsche das sind zirka 20 %,und der Rest ist Ok. Bei Muslimen ist nur umgekehrt. Und hier liegt der Unterschied.
    Es gibt unter Leuten, unter einem Teil der Medien, unter Teil der sog. „Politelite“ die
    Diskussionen über die Integration und weiter bla, bla. Wenn wir nicht positiv bekloppt sind,
    müssen wir nicht über Integration sprechen,
    die weit meist in Sternen liegt aber wir MÜSSEN
    über Integrationskosten sprechen, d.h. über
    das Geld dafür. Wir beide sind Volkswirte altes Schlages und wir sagen offen und immer:
    Die Staatskasse wird nach zirka 8-10 Jahren
    leer. Warum ? Zuerst es gebe zu viel denen,
    die keine Integration brauchen, nur unsere Sozialleistungen, weil der Mensch von Natur faul ist, trotz der vielen Ausnahmen.
    Zu zweit, niemand auf der Welt interessiert ist
    die dt. Nation und den dt. Staat zu behalten.
    Auch scheint es, dass großer Teil der Biodeutschen ist auch kaum darüber interessiert. Wir als Nation scheinen uns zu perfekt technisch gegenüber ganzer Welt zu
    werden, besonders gegenüber sog. Industriestaaten. Weder die USA, noch China würden interessiert uns als Nation zu dulden.
    Und unseren Staat ökonomisch zu zerstören planten die Weltmächte wie USA,,UK, dazu später
    Frankreich schon an Anfang des Kriegs. Unser Glück: der Stalin 1946 kam weg von Alliierten, dann wurde dies dt. Kanonenfutter
    zurück hoch im Preis. Nur deshalb bekamen wir die Erlaubnis unsere Industrie von Asche und Schutt zu heben. Dann kommen die Proben uns
    finanziell zu schaden. Zuerst die Begrenznormen von EWG, hilft wenig, dann Wiedervereinigung, dann fungieren als Weltsozialamt. Auch der künstliche Euro.
    Dann kommt CIA und Soros dazu und plötzlich
    kommt wahrscheinlich so unerwartet und ungewünscht zuerst die Balkanroute dann die
    Libyenstrand. UNERWARTET ? Das können die
    „Möchte gerne Eliten“ der UE nur zu den
    positiv bekloppten sagen. Nicht zu uns d.h.
    negativ bekloppt. Ende und Enter.
    Schönste Grüße, nur gesund zu bleiben und
    nur die Sonnentage im Leben zu haben, wünscht
    Ihnen Fam. Kalisch-Tyc aus 65510 Idstein

    Nun der Trump will es probieren, ob er stärker als China + Russland wäre.
    Wie zutreffend darüber Einstein (?) einmal sagte: Nach dem III Weltkrieg, der Kleinrest der Menschheit wird mit Keulen kämpfen. Gott
    sei Dank, wir sind 79/84 und gucken wir auf das
    gelassen.

  33. 33

    Die absolute Schweinerei!
    Zusammen mit dem anderen Saustall, der schon wächst u. wächst; warum gründen wir zusammen nicht ein Partei…
    Es gibt ja niemanden für den/die es sich lohnt, die Stimme zu abzugeben!!!!

    Name der Partei vielleicht:
    „NICHT MIT UNS-PARTEI“

    Oder haben Sie hier alle einene Namen für „unsere Partei“..

    Momentan ist egal, wen man wählt; er)sie/es taugt nichts!
    Also wen bitte? Haben Sie schon darüber nachgedacht?
    Es ist doch alles gesagt………Jetzt sollte man tun, aber wie, aber was, um Einhalt zu gebieten………..!!!!??

  34. 34

    Hallo Herr Gräber, Sie haben wieder sauber recherchiert, aber was nützen uns diese Erkenntnisse? Nichts! Auf einen Skandal mehr oder weniger kommt es doch schon gar nicht mehr an! Ich nehme das alles nur noch mit Humor und habe es im nächsten Moment schon vergessen! Die da oben bedienen sich seit eh und je am Volk. Deshalb gehe ich schon seit Jahren nicht mehr wählen. Keiner von denen da oben vertritt meine Rechte, musste dafür immer selbst eintreten. Jetzt bin ich Altersrentnerin und lebe nach 42 Arbeitsjahren (+ 3,5 Jahre Hochschulstudium, das bei der Rente nicht zählt) und 3 groß gezogenen Kindern unter dem Existenzminimum. Deshalb kann ich Niemandem etwas abgeben, leider nicht einmal meinen Enkelkindern. Apropos nächste Wahl: Ich habe doch schon einen Gedanken daran verschwendet, mal wieder hin zu gehen wegen der Zweitstimme für das „Bündnis Grundeinkommen“, damit der Menschen verachtende Hartz-IV-Müll endlich aufhört! Liebe Grüße und einen schönen Sonntag!

  35. 35

    Hallo Herr Gräber
    Vielen Dank für die wertvollen Informationen, im November 2016 wurde ebenfalls über das Bundesteilhabergesetzt die Definition der Schwerbehinderung freiwillig an ein EU Konvention angepasst, was Anträge auf Schwerbehinderung erschweren kann – für mich ein massiver sozialer Abbau, der genau in diese Schublade passt. Das bedeutet der sozialen Schutz dieser Menschen zur Erleichterung, durch mehr Urlaubstage, erhöhter Kündigungsschutz, Steuerfreibeträge und früher abschlagsfrei in Ruhestand zu gehen, können schwieriger werden.
    Gefragt wurden „WIR“ weder, ob wir so viele Menschen in unserem Land haben möchten ( Frau Merkel hat sogar dazu das demokratisch gewähltem Parlament keine Mitsprache mehr gegeben – und keiner spricht mehr davon ), noch wurden wir gefragt was wir stemmen können oder ob wir diese Versklavung der arbeitenden Bevölkerung haben möchten ( befristete Arbeitsverträge, Firmenverlagerung ins Ausland, um die dt. Arbeitsrechte zu untergraben, Zeitarbeitsfirmen …. ) noch fragt uns jemand ob wir diese ganze Chemie in den Lebensmitteln haben möchten und ….
    WIR haben politische Vertreter gewählt, die vor der Wahl viel versprechen und nach der Wahl ….. nur den Lobbyisten gegenüber loyal sind. Wo bleiben WIR da und wenn wir hier von Herrn Gräber in die Verantwortung genommen werden ist es für mich ein Aufzeigen sich zu organisieren, dass WIR mehr Mitbestimmung, mehr Wertschätzung, mehr Menschlichkeit …. haben möchten im Miteinander, die dieses Land zu dem gemacht haben was es heute ist. Dann regelt sich für mich auch der Umgang mit den Entwicklungsländern auf zwischenmenschlicher Ebene.
    Ein Beispiel fällt mir als Vergleich noch ein, ich sehe in vielen sozialen Einrichtungen, dass die Überlastung des Personals über alle Grenzen hinaus geht ( was aus meiner Sicht an Verantwortungslosigkeit grenzt ) und keiner schreibt Überlastungsanzeigen, so werden die Folgen an das schwächste Glied abgewälzt – Menschen, die von uns abhängig sind. Wer ist hier verantwortlich? Der, der diese unmenschlichen Bedingungen schafft oder der der nicht aufsteht?
    Ich sehe in unserer Gesellschaft, das Vertrauen, Achtung des Nächsten, Ehrlichkeit – alten Werte, die uns an vielen Stellen verloren gingen – sehr sehr schade.

  36. 36

    Das wir – ausgenommen – werden, wie eine Weihnachtsgans liegt darin, das wir seit der der erzwungenen Abdankung des deutschen Kaisers und dem Versailler Vertrag=Diktat vom 28.Juni 1919, Artikel 278, die deutsche Staatsangehörigkeit – verloren haben; denn sie wurde uns – entzogen,- und wenn ein Schäuble in der Öffentlichkeit verkündet, das – wir – seit 1945 noch – nie – souverän gewesen sind und die Herren Seehofer und Gabriel sagen, das die, die gewählt werden, – nichts – zu sagen haben, dann sagt das – doch – alles oder? Die UN – wurde im Jahr 1941 – gegründet – gegen Deutschland, und wir werden bis heute von der UN – als Feindstaat mit Japan – angesehen und auch so behandelt, denn die Migranteninvasion wurde 2001 geplant, uns 11,4 Millionen zwecks Bevölkerungsaustausch zu schicken, auch wenn es hier zu sozialen Unruhen führen würde, und auch gegen den Widerstand der Bevölkerung, und so sieht es aus ! wir sollen und werden geschlachtet, zumal schon bei der Fed-Gründung im Jahr 1913 beschlossen wurde, das deutsche Kaiserreich zu vernichten, und m. e. befinden wir uns in der Endphase, da – ja – kein Widerstand – seitens – der Obrigkeit erkennbar ist, und wir nach wie vor unter der alliierten Besatzung stehen, der Hauptsiegermacht USA, die mit argusaugen jeden schritt beäugt! Alles Eigentum – gehört – den USA, das nur zur Kenntnis! Wir werden seit fast 100 Jahren belogen, betrogen und manipuliert! Hierzu weise ich auf einige Videos bei youtube hin, z.b.: vom ehemaligen Generalmajor der Bundeswehr Gerd Schultze-Rhonhof – der Krieg, der viele Väter hatte. Alles eine Lüge! Die echten Kriegsursachen von 1939 — ein deutscher Soldat packt aus. Alles ist so geplant! —Die Klagemauer TV- instrumentalisierende Kriegsführung von 29.8.15 — die heimlichen Machenschaften Satans – USA – und – NATO – EU – und anderen. Schwert-Bischof Jesu Christi — der unsichtbare Feind von Horst Mahler von 9.1.17 — deutscher Weg ins Chaos, Gewalt und Crash von 26.1.16 journ. Christof Hörstel — dazu weise ich auf folgende Bücher hin: wenn das die Deutschen wüssten von Daniel Prinz, rechts unten auf der Titelseite steht, dann hätten wir morgen Revolution, -und- nestag.de, zum kostenlosen herunter laden, das es auch in buchform gibt zum nachlesen — und als Buch — die BRD-GmbH — dazu 1 Zitat von Th. Roosevelt – amerikanischer Präsident von 1939-45 – in der Politik – passiert nichts – zufällig. Wenn es passiert, – war – es – so – geplant!!! Bitte mal eingeben : R.g.Heilsamer-Weg.de —
    holger-ditzel.de, –wozu braucht Deutschland einen Friedensvertrag — und — BRD-schwindel

  37. 37

    Habe mir diesmal wirklich alle Beiträge sorgsam durchgelesen, aber nur einen Beitrag (Karin) gefunden, der das Thema Rente behandelt. Von der Besteuerung der Rente, schreibt aber auch Karin kein Wort. Vielen Rentenbeziehern ist es auch einerlei, weil sie nichts darüber wissen, eine tolle Rente beziehen oder aus anderen Gründen dies Steuer nicht bezahlen brauchen. Seit 7 oder schon 8 Jahre Jahren war bzw. ist eine Klage anhängig gegen diese durch nichts gerechtfertigte Steuer, da diese nach EinkommenSt.Recht versteuert wird. Die Rente ist aber kein Einkommen, sondern wird ganz eindeutig aus den eingezahlten Monatsbeiträgen entrichtet. Man kann doch aus angesparten Monatsbeiträgen weder Einkommen noch Vermögen machen. Dies wurde und wird aber so gehandhabt. Auch von diesen, nicht unerheblichen Einkünften des Staates, geht ein guter Teil an Asylbewerber oder Flüchtlinge. Warum werden die Rentner, wenn auch nicht alle,
    erneut zur Kasse gebeten, obwohl sie Ihre ganze Lebensarbeit in diese Rente investiert und Steuern jeglicher Form 40 oder sogar 45 Jahre bezahlt haben. Das ist eine Schweinerei und sollte eigentlich Munition gegen eine Wiederwahl von Merkel und Co. sein. Die Klage wurde nach langem Hin und Her, Vertröstungen im Hinblick auf schnelle Terminplanung, letztes Jahr und in letzter Instanz, wie sollte es wohl anders sein, vom Bundesgerichtshof abgewiesen. Dank eines sparwütigem Schwaben, der seine persönliche Kohlen schon längst im Keller hat.

  38. 38

    Wann wird es endlich mal gerechter? Die Zweiklassengesellschaft etabliert sich zusehends. Statt einer Pflichtversicherung für alle, werden sämtliche Kosten auf die gesetzlich Versicherten abgewälzt. Wie soll unsere Gesellschaft enden? Ein Umdenken ist dringend nötig, Geld kann man nicht essen und Menschlichkeit brauchen wir zum Überleben.

  39. 39

    vielleicht kann man diese Informationen über Compact e.V.,move it.de, oder change.org verbreiten und sich Zustimmung und Unterschriften holen und damit an die Öffentlichkeitoder/ Regierung gehen!?

  40. 40

    Lieber Fred, die Rentenbesteuerung nach dem ab 2005 neu geregelten Alterseinkünftegesetz ist doch nur ein weiterer der vielen Skandale zur Abzocke des Volkes! Ich gebe Ihnen völlig Recht. Der Staat hat jedoch rechtzeitig die Weichen für Dumpinglöhne gestellt. Ich habe viel zu lange für 3,83 € Brutto die Stunde im Dienstleistungsbereich gearbeitet. Wie soll damit eine vernünftige Rente herauskommen und wie soll man bei einem solchen Einkommen nebenbei weitere Altersvorsorge betreiben? Der Mindestlohn ist für mich leider zu spät gekommen! Dafür kann ich heute dem Staat selbst bei einem dauerhaften Rentenbesteuerungsanteil von 76 % keinen müden Euro an Steuern abgeben! Und es gibt viel zu viele Berufsgruppen (Friseure, Taxifahrer, Reinigungskräfte, Verkäuferinnen usw.),die mit ihrem Einkommen nicht auskommen und erst recht nicht mit ihrer Altersrente. Für diesen Personenkreis ist die Rentenbesteuerung einfach kein Thema!

  41. 41

    Wie sagte mal jemand: Nehmts von den Armen. Die haben nicht viel, aber das sind viele …

  42. 42

    @Andreas
    Die „0,56€“ sind nicht der Benzinpreis, sondern die Steuern, die vom Preis für 1 L Benzin an den Staat abgeführt werden.

  43. 43

    Lieber Herr Rene!

    Es ist wirklich verzwickt. Man müßte unsere politische Führung komplett „überarbeiten“. Und dies besonders für ganz Europa.

    Die scheinen so weltfremd zu sein, oder aber so borniert, dass es „auf keine Kuhhaut“ mehr passt.

    Ich bin auch für gerechtes Teilen. Sehr sogar. Doch, wenn ich mir was verdiene, erspare, weil ich hart gearbeitet habe, so lasse ich es mir sicher nicht stehlen von jenen, die sich ein leichtes Leben auf unsere Kosten machen. Da meine ich unsere oberste Riege im Staat.

    In diesem Sinn Euch allen einen schönen Tag.

  44. 44

    An Fred:
    …. Die Rente ist aber kein Einkommen, sondern wird ganz eindeutig aus den eingezahlten Monatsbeiträgen entrichtet.

    Wenn dem so wäre, hätte der Staat dieses, unser Geld GUT ‚ANLEGEN‘ müssen, damit UNSER eingezahltes Geld auch Gewinne abgeworfen HÄTTE. So haben sie es anderweitig verwurschtelt…..
    UND, wäre es kein „Zwangsentzug, so hätte ich dieses, mein Geld gut anlegen und für mein Alter besser Vorsorge treffen können… Da wär ich höchstwahrscheinlich heute Millionär, da ich sehr sparsam bin.

    Außerdem wird man dann ein anderes Wort für die Einkommenssteuer finden und das wird sicher eine größere Belastung werden als die bisher übliche „Abzocke“.

    Bei der letzten Rentenanhebung war bei mir unter dem Strich MINUS fast 20,– Euro zu finden. DAS war die Erhöhung für die SV/Steuer usw…..

    Die meisten wissen gar nicht, dass diese Beamten-, Politikergagen, die Renten an sich (wenn sie nicht in Fonds angelegt worden wären, oder sonst lukrativen, Gewinn bringenden Anlagen- was der Staat ja nie gemacht hat) eigentlich nur eine Geldrundumverteilung ist, die der Realität des Geldverkehrs bei weitem nicht entspricht.

  45. 45

    Sehr geehrter Herr Gräber,

    ich stimme Ihnen zu, diese Dinge beim Namen zu nennen, zudem ist es mir persönlich immer noch ein Rätsel, weshalb meine Mitmenschen diese degenerierten Volksvertreter noch wählen. Wichtig ist und nicht nur in eigener Sache, dass alle Nichtwähler sich ein Herz nehmen sollten, und ihre Stimme erheben. Nein, nicht um diese abzugeben, sondern einen wahrlich signifikanten Wechsel in der Gesellschaft herbeizuführen. Und das kann nur mit einer immens großen Beteiligung erreicht werden. Danke im Voraus. Doch nun zu einem Punkt, welchen Sie beiläufig erwähnten. Die Sache mit dem Klimawandel. Politisch basierend, auf das angeblich schädigende CO2. Seit nunmehr 20 Jahren kläre/n wir/ich darüber auf, welch eine Zusammensetzung unsere Atemluft inne hat. Das Entscheidende ist der Anteil des CO2, welches die Flora benötigt, um überleben zu können. Dieser Anteil beträgt 0,038%. Davon produziert die Natur ca. 96%. Der Rest verteilt sich auf die Menschheit. Hier ist anzumerken, dass ein höherer Wert auf z. B. 0,05 % eher Vorteile für alle bietet. Im Übrigen ist es erwähnenswert , dass es erst wärmer wird und dann die CO2 Werte steigen und umgekehrt. Fazit: Der sogenannte Klimawandel ist keiner, nur politisch gewollt, um wiedermal den „Kleinen Mann“ zahlen zu lassen.

  46. 46

    Es ist so faszinierend wie perfide, mit welcher Konsequenz das Leben der Menschen „besetzt, übernommen und gesteuert“ wird. Natürlich war klar (Rentenkassen sind bereits geplündert), dass eine andere Einnahmequelle herhalten muss – also schafft man erst die „Pflicht zur Krankenversicherung“ für alle Deutschen, und bedient sich dann einige Jahre später aus dem Topf. Dass zunächst der GKV-Anteil betroffen ist, liegt m.E. nur daran, dass man sich hier wegen der mittlerweile aufgelaufenen Geldmenge zuerst lohnenswert bedienen kann. Die PKV-Anteile kommt schon noch dran, nur halt ein wenig später – also Geduld! 😉

  47. 47

    Na, dann kommt mal alle in die Schweiz, da würden Euch endgültig die Haare zu Berge stehen.
    Mein Mann und ich bezahlen „allgemeinversichert“, (heisst in Deutschland wohl gesetzlich versichert) über tausend Franken pro Monat. Viele Familien sind bereits am Limit, trotzdem werden die Prämien jedes Jahr angehoben. Auch wir als Rentner wissen nicht mehr, wie wir das bezahlen sollen.

  48. 48

    Liebe Maggie, gut zu wissen, dass nicht nur die Deutschen ausgeplündert werden. Das stärkt das Solidaritätsgefühl untereinander. Dabei gibt es in der Schweiz noch die Möglichkeit, über Volksentscheide etwas zu regeln, was in Deutschland unmöglich ist! Die Parteien versprechen vor der Wahl das Blaue vom Himmel und sind die Wahlen vorbei, ist alles vergessen und stellt sich als Wahllügen heraus. Egal wer am Ende an der Täte sitzt, Gewissheit ist nur, dass die Ausplünderung des Volkes immer weitergeht!

  49. 49

    Liebe Karin
    Du hast völlig recht, bei uns müssten solche Entscheide vors Volk und hätten keine Chance. Aber die Politiker greifen dann in eine andere Trickkiste. Vielleicht hat man auch in Deutschland gehört, dass bei uns ein Hassprediger fast eine Million an Sozialhilfe kassiert hat. Geht es noch frecher?? Ja,sicher! Wir haben noch viele Amtsstuben (Schlafstuben) wo man was rausholen kann. Schönes Wochenende, liebe Karin!

  50. 50

    Lieber René, es ist erschütternd wie das normale Volk verarscht wird. Schön, dass Sie die Fakten hier glasklar darstellen.
    Das Schlimme ist, dass viel Geld gespart werden könnte, wenn man nicht wegen einer Erkrankung, die schwierig ist zu diagnostizieren, jedesmal von neuem untersucht wird. zig mal Blutentnahmen, zig mal Ultraschall, zig mal dies und jenes. Und außderdem ist es für Patienten sehr belastend. Ich habe gerade jetzt in der eigenen Familie so einen Fall.
    Macht man beim Hausarzt selbst Vorschläge, was vielleicht noch gemacht werden könnte, so wird das in der Regel abgeblockt, es könnte ja das eigene Budget übersteigen. Als Kassenpatient ist man wirklich 2. Klasse. Die anderen lachen sich kaputt.

  51. 51

    @Rene Gräber #22:

    Nein, nicht Sie verbreiten Fake News, Herr Gräber!
    Ich meine Ihre geneigte Kommentatorenschaft, die einen guten Sachartikel über Kassenmissbrauch zur weidlichen Auswalzung aller seit zwei Jahren gängigen Flüchtlingsbashings benutzt.
    Vieles davon ist reine Stimmungsmache und lässt sich, wie ich oben bereits versucht habe, ganz einfach von Gesetzestexten widerlegen. Ich dachte nur, dass ich hier nicht verlinken darf.
    Die zur Krankenbehandlung aufgeblasene 17,75-Pauschale, zb. Das ist Quark!!!
    Oder die direkt zur Deutschland-finanzierten OP eingeflogene Oma-Müll! Jeder Depp kann beim
    Bamf nachlesen, dass Flüchtlinge die ersten 15 Monate alles selber zahlen oder langwierig beantragen müssen.
    Die Oma muss zwei Jahre in D bevor sie überhaupt irgendwas beantragen darf.
    Finsterster Gauland-/Höcke-Populismus….
    Und:
    Wer ein Riesenlamento um sich selbst anstimmt, weil eines der reichsten Länder dieser Welt immer wieder in humanitären Notlagen schwerst kriegsverletzte Kinder oder Seuchenopfer zur Behandlung aufnimmt, der kann das Wort „Menschlichkeit“ wohl schon nicht mal mehr buchstabieren.
    Das mit dem US-Labor kann man schlecht abstreiten oder belegen. Von AIDS und Influenza behauptet man das auch. Aber es gibt super gute Studien und Bericht über das Flughund-Fleisch, dass viele Westafrikaner aus Armut selber jagen-und die Flughunde/Fledermäuse als Ebolareservoir.
    USA-Bashing ist in einigen Kreisen chic.
    Aber es ist einfach dummdreist, Horden von französischen, schweizerischen, italienischen und sogar russischen Wissenschaftler zu Teilen einer globalen Verschwörung zu erklären.
    Klar, die riskieren in französischen Hochsicherheitslaboren gerne freiwillig ihr Leben, um die amerikanische Dezimierung der Weltbevölkerung zu tarnen, logo…Ooooh mann…So ein Schrott! Das meinte ich.

  52. 52

    Durch infizierte Forscher und Touristen wurde entdeckt, dass Ebolavarianten von nicht erkrankten Höhlenfledermäusen in Uganda übertragen werden.
    Ab den 60 -igern ist eine komplette Marburger Forschergruppe an der Beschäftigung mit infizierten, eingeflogenen Primaten krepiert.
    Das Marburg-Virus ist ein Ebolaverwandter und zählt zu den schlimmsten Infektionskrankheiten der Welt. (Hämorrhagisches Fieber)

  53. 53

    @#24:

    Es gibt sogar Fernsehfilme über das Verhalten der Alliierten im WK II.
    Einfach mal nicht immer nur bei fb gucken.
    Und die 1,6 Mio zutode gefolterten,verhungerten,industriell vergasten Juden bei der großen Anklage nicht unter den Tisch fallen lassen.Und die 20000 wie Ratten einfach so abgeknallten Russen und Ukrainer….

  54. 54

    Es geht nicht nur ein leglisierter Raubzug durch die Krankenkassen, auch durch die Rentenkassen! ca. 30 Milliarden, jedes Jahr, werden die „versicherungsfremde Leistungen“, die aus normalen Steuermitten aufgebracht werden müssten hieraus entwendet. Inzwischen sind das schon über 750 Milliarden!
    Leider ist die Allgemeinheit der Versicherten darüber nicht informiert, da die Medien nicht darüber berichten und die Kassen sich nicht wehren!

  55. 55

    DANKE“ A U G E N Ö F F N E R „“““

    wie dumm werden wir gehalten????

  56. 56

    Ich hege an dieser Aussage keinerlei Zweifel. Mein früherer Hausarzt versuchte jahrelang mir aufzuschwatzen ich habe Diabetis, Arztwechsel zu einem ehrlichen Arzt, der Ernährung und Naturmedizin empfiehlt und schnell war klar ich habe Rheuma, das auf natürliche Weise behandelt wird.

  57. 57

    Sehr interessante Beiträge zu diesem Aufklärungsbericht. Hat auch Jemand eine Idee&/Vorschlag, wo man sich als Selbstständige, geb. 1961, kostengünstiger als bei der Gesetzlichen versichern kann? Zahle momentan 700 Euro monatlich; nicht mehr zu wuppen …
    Gibt es Erfahrungen mit z.B. der Europäischen KV

  58. 58

    Sehr geehrter Herr Gräber,

    als Menschen liebender Mensch mit einem sehr großzügigen Herz frage ich mich doch aber auch wieso immer die kleinen dafür sorge tragen müssen das dieses Land zusammen bleibt? Sei es Steuern oder eben auch die Flüchtlingskrise (zumal diese ja aus den Steuern bezahlt wird).

    Und ohne eine große Diskussion über Flüchtlinge an zu zetteln, wie gesagt ich liebe Menschen egal mit welcher Herkunft, wäre ich bereit mit meiner Versicherung dafür sorge zu tragen das Flüchtlinge die wirklich nix haben auch eine Gesundheitsversorgung bekommen die Ihnen gerecht wird.

    Immerhin verdiene ich genug und engagiere mich Privat neben zu noch immer wieder dafür das die Umstände in Flüchtlingsheimen Human bleiben.

    @Linda(Beitrag 57) ich bin bei der Basler versichert und bin damit sehr zufrieden. Mit der Europäischen KV habe ich bisher keine Erfahrungen.

    Liebe Grüße
    Elena

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