{"id":2631,"date":"2020-12-06T19:16:15","date_gmt":"2020-12-06T18:16:15","guid":{"rendered":"https:\/\/renegraeber.de\/blog\/?p=2631"},"modified":"2020-12-06T19:16:15","modified_gmt":"2020-12-06T18:16:15","slug":"corona-gesetz-nachbetrachtung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/renegraeber.de\/blog\/corona-gesetz-nachbetrachtung\/","title":{"rendered":"Das \u201eCorona-Schutz-Gesetz\u201c \u2013 Eine kurze Nachbetrachtung"},"content":{"rendered":"<p>Die Webseite des Bundesrats gab eine interessante <a href=\"https:\/\/www.bundesrat.de\/SharedDocs\/pm\/2020\/023.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Pressemitteilung<\/a> heraus, datiert vom 12.11.2020.<\/p>\n<p>Hier wird dem Leser erkl\u00e4rt, warum Geschwindigkeit keine Hexerei ist. Bezugnehmend auf bereits damals gemachte Ank\u00fcndigungen, dass in einer Sondersitzung am 18. November 2020 (15:00 Uhr &#8211; die Pr\u00e4zision der Zeitangabe ist doch vertrauenerweckend, oder?) der Bundesrat \u00fcber die \u201e<em>\u00c4nderung des Infektionsschutzgesetzes<\/em>\u201c abstimmen w\u00fcrde, wurde hier noch einmal betont, dass die Zustimmung des Bundesrates notwendig sei, um das neue Gesetz in Kraft treten zu lassen. Denn wir leben ja in einer Demokratie, oder?<\/p>\n<p>Grundlage dieser Abstimmung war das bereits hier diskutierte \u201e<a href=\"https:\/\/renegraeber.de\/blog\/aenderung-infektionsschutzgesetz\/\"><em>Dritte Gesetz zum Schutz der Bev\u00f6lkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite<\/em><\/a>\u201c.<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<h2>Eile ohne Weile<\/h2>\n<p>Die Webseite freute sich, denn es sollten 3 Verfassungsorgane an einem Tag geben.<\/p>\n<p>Da soll noch jemand sagen, unsere Volksvertreter w\u00e4ren faule S\u00e4cke. Das Gegenteil ist der Fall! Denn der Bundestagsbeschluss sollte sofort vom Bundesrat bef\u00fcrwortet werden, worauf dann der Bundespr\u00e4sident das neue Gesetz unterzeichnen sollte, worauf es dann im Bundesgesetzblatt verk\u00fcndet werden d\u00fcrfe.<\/p>\n<p>Und so ist es dann ja auch gekommen.<\/p>\n<p>Und damit haben wir jetzt das neue Gesetz, mit dessen Hilfe Herr und Frau Ottonormalverbraucher auf das Niveau von Menschenmaterial reduziert werden.<\/p>\n<p>Nat\u00fcrlich war ja schnelles Handeln in dieser Krise das Gebot der Stunde, weil sonst das gesamte Land in einem Meer von Toten versinkt. Hier der Beweis:<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/renegraeber.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2020\/12\/coronaschutzgesetz.png\"><img decoding=\"async\" class=\"size-full wp-image-2632 aligncenter\" src=\"https:\/\/renegraeber.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2020\/12\/coronaschutzgesetz.png\" alt=\"\" width=\"1269\" height=\"720\" srcset=\"https:\/\/renegraeber.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2020\/12\/coronaschutzgesetz.png 1269w, https:\/\/renegraeber.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2020\/12\/coronaschutzgesetz-300x170.png 300w, https:\/\/renegraeber.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2020\/12\/coronaschutzgesetz-1030x584.png 1030w, https:\/\/renegraeber.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2020\/12\/coronaschutzgesetz-768x436.png 768w, https:\/\/renegraeber.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2020\/12\/coronaschutzgesetz-705x400.png 705w\" sizes=\"(max-width: 1269px) 100vw, 1269px\" \/><\/a><\/p>\n<p>Man beachte die rote Kurve am Bodensatz der Darstellung. Wegen genau dieser Kurve werden jetzt die demokratischen Errungenschaften in die Tonne gestampft, w\u00e4hrend die weiter oben angesiedelten Kurven nie Gegenstand einer solchen \u00dcberlegung waren.<\/p>\n<p>Was ist hier los, wenn eine Mikro-Mortalit\u00e4t Grundlage f\u00fcr derartige Ma\u00dfnahmen wird, w\u00e4hrend eine massive Mortalit\u00e4t \u00fcber Jahre hinweg niemanden interessiert zu haben scheint?<\/p>\n<p><strong>\u00dcbrigens: Wenn Sie solche Informationen interessieren, dann fordern Sie unbedingt meinen kostenlosen Praxis-Newsletter dazu an:<\/strong><br \/>\n<script type=\"text\/javascript\" src=\"https:\/\/rene-graeber.de\/view_webform_v2.js?u=v9&#038;webforms_id=pDDkW\"><\/script><\/p>\n<p>Auf der Bundesrat-Webseite ist man sich sicher, dass man das alles richtig macht. Warum? Weil man es bereits schon einmal so gemacht hatte, n\u00e4mlich am 27. M\u00e4rz 2020. Hier war das \u201e1. Bev\u00f6lkerungsschutzgesetz\u201c per Sondersitzung beschlossen worden. Und dann gab es noch ein 2. Bev\u00f6lkerungsschutzgesetz, welches am 15. Mai 2020 \u201e<em>ebenfalls Frist verk\u00fcrzt<\/em>\u201c (also in aller Eile) durchgepaukt wurde.<\/p>\n<p>Man sieht, nicht nur die neuen <a href=\"https:\/\/freie-impfentscheidung.de\/category\/impfstoffe\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">RNA-\u201eImpfungen\u201c<\/a> werden im Eilverfahren auf den Markt geworfen, wo man durch eine sogenannte \u201eTeleskopierung\u201c die Testverfahren zeitlich verk\u00fcrzt, indem man definierte Testverl\u00e4ufe nicht mehr hintereinander vollzieht, sondern parallel verlaufen l\u00e4sst. Genau das passiert wohl beim neuen Erm\u00e4chtigungsgesetz 2.0 ebenfalls.<\/p>\n<p>Denn die Bundesrat-Webseite spricht von \u201e<em>Parallele Entw\u00fcrfe in beiden H\u00e4usern<\/em>\u201c. Und hier erz\u00e4hlt man stolz, wie man den gesamten Prozess hat abk\u00fcrzen k\u00f6nnen. Einzelheiten erspare ich mir, weil sie bestenfalls dazu geeignet sind, Nausea zu erzeugen.<\/p>\n<p>Nur so viel: Der Bundesrat gibt sich hier durchaus \u201ekritisch\u201c, indem er fordert, dass die Schutzma\u00dfnahmen in der neuen Rechtsgrundlage konkretisiert werden m\u00fcssten. Hei\u00dft das, dass der Bundesrat gerne konkret sehen m\u00f6chte, wie und wie weit die b\u00fcrgerlichen Freiheiten zerst\u00f6rt werden sollen?<\/p>\n<h2>Fazit<\/h2>\n<p>Man hatte es eilig in Berlin, sich auf den Thron in Deutschland zu hieven. Dies scheint wohl absolute Bedingung zu sein, um einen reibungslosen Verlauf der Einf\u00fchrung der neuen Impfungen zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n<p>Denn es hat den Anschein, dass die Bereitschaft in der Bev\u00f6lkerung, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen, im Verlauf der letzten Monate zu deutlich abgenommen hat. Da geht man wohl auf Nummer sicher und eliminiert das Grundrecht auf die k\u00f6rperliche Unversehrtheit, welches ein Stolperstein f\u00fcr eine Pflichtimpfung sein k\u00f6nnte.<\/p>\n<p>Die hier durchgef\u00fchrten angeblichen medizinischen Ma\u00dfnahmen zum \u201eSchutz der Bev\u00f6lkerung\u201c werden seltsamerweise nicht von Medizinern oder Bio-Wissenschaftlern ausgedacht und durchgesetzt, sondern von Bankkaufleuten und Windows-Programmierern.<\/p>\n<p><strong>\u00dcbrigens: Wenn Sie solche Informationen interessieren, dann fordern Sie unbedingt meinen Praxis-Newsletter mit den &#8222;5 Wundermitteln&#8220; an:<\/strong><br \/>\n<script type=\"text\/javascript\" src=\"https:\/\/rene-graeber.de\/view_webform_v2.js?u=v9&#038;webforms_id=pD2TS\"><\/script><\/p>\n<p>Kleine Anmerkung: Die Sache mit den &#8222;5 Wundermitteln&#8220; ist mit Abstand der beliebteste Newsletter, den meine Patienten gerne lesen&#8230;<\/p>\n<p>Beitragsbild: 123rf.com &#8211; Heiko Kueverling<\/p>\n<p>Dieser Beitrag wurde am 6.12.2020 erstellt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Webseite des Bundesrats gab eine interessante Pressemitteilung heraus, datiert vom 12.11.2020. Hier wird dem Leser erkl\u00e4rt, warum Geschwindigkeit keine Hexerei ist. Bezugnehmend auf bereits damals gemachte Ank\u00fcndigungen, dass in einer Sondersitzung am 18. November 2020 (15:00 Uhr &#8211; die Pr\u00e4zision der Zeitangabe ist doch vertrauenerweckend, oder?) der Bundesrat \u00fcber die \u201e\u00c4nderung des Infektionsschutzgesetzes\u201c abstimmen [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":2004,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[150,12,151],"class_list":["post-2631","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-corona","tag-corona-schutz-gesetz","tag-lockdown","tag-zahlen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/renegraeber.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2631","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/renegraeber.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/renegraeber.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/renegraeber.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/renegraeber.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2631"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/renegraeber.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2631\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/renegraeber.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media\/2004"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/renegraeber.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2631"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/renegraeber.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2631"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/renegraeber.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2631"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}