Corona-Lage in der Kalenderwoche vom 16.5. bis 22.5.2022

Neuer Impfstoff – neuer Impfstatus

Absurdistan Teil 228:

Todesfälle in Neuseeland auf Rekordhoch – trotz Impfung

Neu Seeland im Jahr 2022: 95% der über 12-jährigen sind mit der Gentechnik-Spritze versorgt. Seit über 9 Monaten Maskenpflicht.

Dennoch steigen die Covid-Todesfälle auf ein Rekordhoch. Solche “Merkwürdigkeiten” werden gar nicht mehr hinterfragt.

Stattdessen ist das Bundesverfassungsgericht in Deutschland unter der Leitung von Herrn Harbarth in Deutschland der Meinung, dass die Impfpflicht im “Gesundheitswesen” verfassungskonform sei…

Teilimpfpflicht im Gesundheitswesen

Verfassungsrichter billigen “Teilimpfpflicht” (einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheitswesen)
Begründung: “Dass sich Beschäftigte im Gesundheitswesen gegen Corona immunisieren lassen müssen, sei rechtens. Ihre möglichen Bedenken seien nicht so wichtig wie der Schutz gefährdeter Menschen.”

Weiter:
“Auch der Umstand, dass eine Impfung nicht komplett davor schützt, den Erreger weiterzugeben, ändert aus Sicht des Karlsruher Gerichts nichts an dieser Einschätzung. Denn es sei weiterhin davon auszugehen, dass eine Impfung “jedenfalls einen relevanten – wenn auch mit der Zeit abnehmenden – Schutz vor einer Infektion auch mit der aktuell vorherrschenden Omikronvariante des Virus bietet”. Quelle: sueddeutsche.de

Einrichtungsbezogene Impfpflicht

Sehr interessantes Urteil zur einrichtungsbezogene Impfpflicht:

Laut VG Hannover darf die Behörde bei Nichtvorlage eines Impfausweises KEIN Zwangsgeld verhängen, da dies gesetzlich nicht vorgesehen und die Impfentscheidung laut Bundesverfassungsgericht freiwillig ist.

Anderslautende Merkblätter ändern daran nichts, weil sie keine Rechtsnormqualität besitzen, sondern nur Behördenansicht sind.

Die gut begründete Entscheidung dürfte bundesweit gelten, weil sie allein aus dem IfSG abgeleitet wurde und nicht aus landesrechtlichen Vorschriften.

Dem Gericht zufolge gibt es – entgegen anderslautenden Medienberichten – keine einrichtungsbezogene Impfpflicht in Deutschland.

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Hannover 15. Kammer | 15 B 1609/22 | Beschluss | Infektionsschutzrecht (Coronavirus) – Vorlage Immunitätsnachweis – Antrag nach § 123 VwGO | Langtext vorhanden

Intensivbetten von Ungeimpften und Geboosterten

49,2% Geboosterte auf Intensivstationen, offiziell laut DIVI.

Anteil der nicht Gentechnisch-Modifizierten (sog. “Ungeimpfte”): 18,6%

Aber immerhin sollte diese ja vor schweren Verläufen schützen – oder?

Danke an Henning Rosenbuch für das Teilen der Statistik.

Zahlen von Deutschland und Schweden korrigiert

Die Zahlenakrobaten machen munter weiter. In einem Beitrag des Ärzteblatts heißt es dazu: “Übersterblichkeit: WHO-Autoren korrigieren Daten für Deutschland und Schweden

Ursprünglich: “Deutschland bescheinigte die WHO trotz strenger Lockdowns eine höhere Übersterblichkeit als einigen Nach­barländern, unter anderem auch Schweden. Hierzulande seien pro 100.000 Einwohner 116 Menschen mehr gestorben als erwartet. In Schweden soll die Übersterblichkeit mit 56 Menschen deutlich darunter gelegen haben. Die Bild titelte daraufhin „Coronazeugnis der WHO: So schlecht ist Deutschland durch die Pandemie gekommen“.

Dann wurde “nachkorrigiert”. Für Schweden und Deutschland wäre die Über­sterblichkeit nun “vergleichbar”.

Aha: Schweden fast ohne Maßnahmen und Deutschland mit den fast strengsten “Maßnahmen”. Und? Was hat es gebracht?

“Warum manche Menschen kein Corona hatten”

Na? Immer noch kein Corona gehabt?
Es sind die lieben Gene, die Kreuzimmunität, kaum Kontakt zu Kindern und was sonst noch gesund hält.
Ja ja, lest es ruhig nochmal, damit ihr das richtig verstanden habt was da steht… “und was sonst noch gesund hält”…
Und übrigens: ein Immunsystem mit den Lymphozyten die die Antikörper produzieren kommt da gar nicht vor. Das ist echtes Neusprech 2020.

Corona-Maßnahmen

Vorbereitung auf die Herbst-Welle gefordert

Die WELT: “Die Gesundheitsminister der Länder dringen auf rechtzeitige Vorbereitungen für eine neue Corona-Welle in Deutschland ab Herbst. «Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Wir dürfen uns nicht von den aktuell rückläufigen Inzidenzen täuschen lassen», erklärte die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Petra Grimm-Benne aus Sachsen-Anhalt, nach einer Videoschalte mit Bundesminister Karl Lauterbach (beide SPD) am Montag. Der Bund soll demnach rasch einen «Masterplan» ausarbeiten und mit den Ländern abstimmen. Dazu gehören soll auch eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes.

Das bedeutet dann wohl wieder das “übliche”: Lockdown, Masken, usw.

Herzlichen Glückwunsch. Aber in allen Bundesländern wurden die Lockdowner ja wiedergewählt.

Veränderungen nach Aufhebung der Maßnahmen

Die Schweiz ist jetzt seit mehr als 13 Wochen ohne Maßnahmen, in Deutschland sind es knapp 7 Wochen.

Wenn sich nach Aufhebung der Maßnahmen “nichts” tut – wieso sollte dann die Einführung der “Maßnahmen” etwas bringen?

Danke an Henning Rosenbusch für die Grafik: https://t.me/rosenbusch

FFP2-Maskenpflicht in Österreich auch im Sommer

Österreich, 17.5.: wissenschaftliche Begründung für die Maske NULL. Darum geht es auch nicht. Die Menschen sollen sich endlich an den Maulkorb gewöhnen.

Politik

Lauterbach wirft 830 Millionen Euro zum Fenster raus

Ohne zu wissen, ob und wie viele benötigt werden, bestellt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach neue Impfdosen – „wegen der kommenden Corona-Welle im Herbst“. Großbritannien ist zum Schluss gekommen, dass es keinen weiteren Impfstoff braucht. Der Grund dafür trifft auch auf Deutschland zu.

Grundrechte schützen und die Bürger vor einem übergriffigen Staat beschützen? Das war einmal.

Mit der Entscheidung, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht rechtens sei, hat das Bundesverfassungsgericht ein weiteres Mal gezeigt, dass die Bürger von ihm keinen Schutz vor einem übergriffigen Staat erwarten dürfen.

Der Erste Senat unter dem berüchtigten Senatsführer Harbarth hat sämtliche Argumente, die gegen Impfpflicht sprechen konsequent ignoriert:

  •  fehlender Fremdschutz,
  • Impfnebenwirkungen,
  •  niedrige Infektionszahlen

Fortan heißt es: “Im Zweifel für den Staat und dessen Regierung.”

Beitrag des Cicero:

Gerichtsurteil aus Japan

JAPAN: Erstmals entscheidet ein Gericht, dass die von Tokio angeordnete Verkürzung der Geschäftszeiten angesichts der COVID-Verbreitung rechtswidrig” war:

Gerichte in Deutschland: Schulschließung, Grundrechte-Einschränkung, Lockdown, usw. alles in Ordnung.

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Dieser Beitrag wurde am 22.5.2022 erstellt.

René Gräber

René Gräber

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